Die SVP-Fraktion hat ihren Vorstand neu besetzt. Sie wählte den Berner Nationalrat Adrian Amstutz zum neuen Fraktionspräsidenten. Er wurde im vierten Wahlgang mit 28 Stimmen gewählt.
Amstutz setzte sich fraktionsintern gegen drei andere Kandidaten durch: Pirmin Schwander (SZ), Luzi Stamm (AG) und Jürg Stahl (ZH). Die Wahl fiel nicht so deutlich aus wie erwartet; Stamm erhielt 23 Stimmen.
Da jedoch Amstutz und Stamm auf derselben Linie politisieren, ist die knappe Wahl kein Zeichen der Zerrissenheit innerhalb der Fraktion. Die Wogen nach dem mässigen Wahlresultat der SVP im Herbst und der Erbschaftsaffäre um Bundesratskandidat Bruno Zuppiger scheinen geglättet.
Vor den Medien im Bundeshaus zeigte sich Amstutz froh über die vier Wahlrunden. Dies zeige, dass die Wahl des Fraktionspräsidenten „kein abgekartetes Spiel gewesen ist, keine Alibiübung“. Einstimmigkeit wäre kein gutes Zeichen gewesen, denn es sei nicht darum gegangen, jemanden zum König zu machen.
Angesprochen auf seine linientreue SVP-Politik entgegnete er, dass er Kritik innerhalb der Partei zulassen wolle. „Die Diskussion will ich und ich werde mich ihr stellen.“
Neue Vizepräsidenten
Dem neuen „Teamleader der SVP-Fraktion“, wie sich Amstutz selbst nannte, stehen künftig neu fünf Vizepräsidenten zur Seite. Gewählt wurden am Samstag die bisherige Vizepräsidentin Yvette Estermann (LU), Guy Parmelin (VD), Natalie Rickli (ZH) und Peter Spuhler (TG).
Da die Fraktion beschloss, dass künftig auch der Gruppenchef des Ständerats im Vizepräsidium vertreten sein soll, änderte sie ihr Reglement entsprechend. Zu einem späteren Zeitpunkt wird daher laut Amstutz Ständerat Alex Kuprecht ins Vizepräsidium gewählt.
Weiter wurden als freie Mitglieder des Fraktionsvorstandes gewählt: Sylvia Flückiger (AG), Pirmin Schwander (SZ), Luzi Stamm (AG), Céline Amaudruz (GE), Albert Rösti (BE), Jürg Stahl (ZH) und Walter Wobmann (SO).
Als Vizepräsidenten zurückgetreten sind Jean-François Rime (FR), Hansruedi Wandfluh (BE) und Bruno Zuppiger (ZH).