Energieministerinnen unter sich: Doris Leuthard und Ségolène Royal vereinbarten am Montag eine Zusammenarbeit. Thema war beim Treffen auch die Sorgen von Basel wegen Fessenheim.
Die Schweiz und Frankreich wollen die bilaterale Zusammenarbeit bei der Energie stärken, insbesondere in Fragen der Stromkapazitätsmärkte. Dies haben Bundesrätin Doris Leuthard und Frankreichs Umwelt- und Energieministerin Ségolène Royal am Montag in Paris vereinbart.
Die Schweiz sei von Frankreich eingeladen worden, bei einem Denkprozess über den Kapazitätsmarkt für Strom mitzumachen, sagte Bundesrätin Leuthard nach dem Treffen mit Royal an einer Medienkonferenz.
«In einer ersten Phase war die Eidgenossenschaft vergessen worden», erklärte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Die Diskussionsgruppe umfasst Frankreich und seine Nachbarländer. Die Präsenz der Schweiz sei gerechtfertigt, sagte Leuthard, schliesslich würden 26 Prozent der französischen Stromexporte in die Schweiz kommen.
Die Schweiz könne sich nun an Überlegungen beteiligen über den grenzüberschreitenden Handel, die Sicherheit der Netze und über die Investitionen. Gemäss der UVEK-Chefin «ist die direkte Zusammenarbeit mit Frankreich in diesem Bereich sehr wichtig».
AKW Fessenheim schliessen
Im Hinblick auf das in die Jahre gekommene Atomkraftwerk Fessenheim im Elsass rief Leuthard die Besorgnis in der Region Basel in Erinnerung. Ministerin Royal bekräftigte das vom französischen Staatspräsidenten François Hollande gemachte Versprechen, das Kraftwerk im Jahr 2016 stillzulegen. Ein präzises Datum nannte sie nicht.
Was sagt Fessenheim zum Thema? Unsere Reportage:
Des Weiteren tauschten sich Leuthard und ihre französische Amtskollegin über die Vorbereitungsgespräche im Hinblick auf die UNO-Klimakonferenz aus, die im Dezember 2015 in Paris stattfinden wird.
Bei dieser Gelegenheit erinnerte die UVEK-Vorsteherin an den Entscheid des Bundesrates, bis 2030 die Treibhausgasemissionen der Schweiz gegenüber dem Stand von 1990 um 50 Prozent zu senken. Zudem bot sie Frankreich die Unterstützung der Schweiz bei der Vorbereitung der Verhandlungen an.
Auch die Abflussbewirtschaftung an der Rhone kam zur Sprache. Die beiden Delegationen kamen überein, die Ergebnisse einer Studie zu diesem Thema abzuwarten. Diese sollten bis im Sommer vorliegen.
CEVA und EuroAirport
Im Anschluss an dieses Gespräch traf sich Leuthard mit Alain Vidalies, dem französischen Staatssekretär für Verkehr, zu einer Unterredung. Dabei wurden Fragen rund um das Genfer S-Bahn-Projekt CEVA und den EuroAirport Basel-Mulhouse erörtert.
Im Hinblick auf CEVA plädierte die UVEK-Vorsteherin für die Beschaffung einer einheitlichen Fahrzeugflotte. Die Gespräche mit den Regionalbehörden, die auf französischer Seite für die Wahl des Rollmaterials zuständig sind, werden fortgesetzt.
Was die Bahnverbindung zwischen Basel und dem EuroAirport betrifft, wurde die Bildung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die die Gespräche zu diesem Vorhaben – und insbesondere über dessen Finanzierung – weiterführen soll.
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Die Medienmitteilung des UVEK. Mehr zu den Themen im Dossier: Fessenheim und Euroairport.