In Mexiko ist der 45-jährige Anwalt Enrique Peña Nieto zum neuen Präsidenten gewählt worden. Seine Partei, die jahrzehntelang in Mexiko allein regierende PRI, kehrt damit nach zwölf Jahren in der Opposition wieder an die Macht zurück.
„Ich nehme das Mandat an, das mir die Mexikaner übertragen haben“, rief Peña Nieto nach seinem Wahlsieg zu seinen Anhängern vor der Parteizentrale in Mexiko-Stadt. In seiner Siegesrede versprach er mehr Sicherheit vor den Drogenkartellen.
Der nach sechs Jahren gemäss Verfassung aus dem Amt scheidende Präsident Felipe Calderón gratulierte dem PRI-Kandidaten und sicherte ihm seine Zusammenarbeit in den kommenden Monaten zu. Die Amtsübergabe ist auf den 1. Dezember angesetzt.
Obrador wartet ab
Nach Zwischenergebnissen kam Peña Nieto von der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) auf fast 38 Prozent der Stimmen. Der Kandidat der linksbürgerlichen Partei der Demokratischen Revolution (PRD), Andrés Manuel López Obrador, erhielt etwas mehr als 30 Prozent.
Auf den dritten Platz kam die Kandidatin von Calderóns Partei der Nationalen Aktion (PAN), Josefina Vázquez Mota. Sie erzielte rund 25 Prozent der Stimmen.
López Obrador wollte vor einer Reaktion die für Mittwoch erwarteten endgültigen Ergebnisse abwarten. Entsprechend weigerte er sich, den Sieg von Peña Nieto anzuerkennen.
2006 hatte der frühere Stadtpräsident von Mexiko-Stadt monatelang gegen seine Wahlniederlage protestiert und sich als „legitimen Präsidenten Mexikos“ bezeichnet. Die von ihm angezettelten Massendemonstrationen legten über Wochen das öffentliche Leben in der Hauptstadt weitgehend lahm.
Zahlreiche Beobachter machen den verheerenden Drogenkrieg in Mexiko für die Niederlage der PAN-Kandidatin Mota verantwortlich. Der von Calderón 2006 begonnene Militäreinsatz gegen die Drogenbanden hat zu einer Eskalation der Gewalt mit seither mehr als 50’000 Toten geführt.
Überdies hat sich die soziale Situation für viele Mexikaner unter Calderón weiter verschlechtert. 47 Prozent der Mexikaner werden als arm eingestuft – 15 Millionen mehr als seit der Abwahl der PRI im Jahr 2000.