Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat am Samstag den Kurdenführer im Irak, Massud Barsani, erstmals im südosttürkischen Diyarbakir empfangen. Es handle sich um einen «historischen» Moment, sagte Erdogan in seiner Ansprache vor zehntausenden Kurden.
Die Zusammenkunft mit Barsani sollte den Friedensprozess mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) wieder in Gang bringen. «Der Friedensprozess wird mit der Unterstützung meiner Brüder in Diyarbakir voranschreiten», sagte Erdogan in seiner halbstündigen Rede.
Barsani, der an der Seite Erdogans stand, rief zur Unterstützung des Friedensprozesses auf. Die PKK hatte den mit Ankara vereinbarten Rückzug ihrer Kämpfer aus der Türkei im September gestoppt. Die Rebellenbewegung warf der türkischen Regierung vor, Versprechen zu Minderheitenrechten nicht einzuhalten.
Die Regierung Erdogan hatte in Verhandlungen mit dem inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan im März erreicht, dass dieser einen historischen Waffenstillstand verkündete, der zum Abzug der rund 2500 PKK-Kämpfer aus der Türkei in Lager im Nordirak führen sollte. Im Gegenzug fordern die Rebellen mehr Autonomie für die 15 Millionen Kurden, das Recht auf Schulbildung in kurdischer Sprache und eine Änderung der Wahlgesetze.
Die PKK hatte seit 1984 mit Gewalt für einen kurdischen Staat im Südosten der Türkei gekämpft, inzwischen hat sie die Forderung nach staatlicher Unabhängigkeit aber aufgegeben. In dem Konflikt wurden mehr als 40’000 Menschen getötet.
Barsani war bereits mehrfach in Ankara, in Diyarbakir wurde er aber noch niemals von Erdogan empfangen. Im Norden des Irak haben sich die Kurden einen Autonomiestatus gesichert.