Die 27 EU-Staaten, die Schweiz, die USA und weitere 19 Länder haben am Mittwoch eine weltweite Allianz gegen Kinderpornografie im Internet auf den Weg gebracht.
„Im Internet begangener sexueller Missbrauch von Kindern ist eine schreckliche Straftat, und es sind versteckte Straftaten in den dunkelsten Ecken des Internets“, sagte die EU-Innenkommissarin, Cecilia Malmström, am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit US-Justizminister Eric Holder in Brüssel.
Mehr als eine Million Fotos von minderjährigen Missbrauchsopfern kursierten im Internet, sagte Malmström unter Berufung auf Zahlen der Vereinten Nationen. Jedes Jahr kämen rund 50’000 neue Bilder hinzu. Kein Land könne die Netzwerke im Alleingang bekämpfen.
Das Aktionsbündnis steht unter der Schirmherrschaft von Belgiens Königin Paola. Die Teilnehmer wollen Verpflichtungen eingehen, was die Aufklärung der Verbrechen, die Verfolgung der Täter, den Schutz der Opfer und das Erschweren des Zugangs zu Kinderpornos im Netz angeht.
Zwar besitzt die EU vergleichsweise scharfe Gesetze auf dem fraglichen Feld. Doch oft liegen die Internetserver in den USA oder anderen Ländern, viele der Verbrechen selbst werden in asiatischen Ländern begangen und gefilmt, wie die EU-Kommission erklärte.
An dem Bündnis nehmen neben den 27 EU-Staaten, der Schweiz und den USA auch Norwegen, Südkorea, Kambodscha, Thailand, Vietnam, die Philippinen, Albanien, Kroatien, Moldawien, Montenegro, die Ukraine, Georgien, Serbien, die Türkei, Australien, Neuseeland, Japan, sowie Ghana und Nigeria teil. Weitere Länder könnten sich später anschliessen.
Sommaruga: Grosses Anliegen
Bundesrätin Sommaruga hielt am Mittwoch in Brüssel gemäss einem EJPD-Communiqué fest, der Schweiz sei es ein grosses Anliegen, die Verfügbarkeit und Verbreitung von kinderpornografischen Darstellungen über das Internet zu bekämpfen. Dieses Verbrechen dürfe in der öffentlichen Wahrnehmung nicht banalisiert werden.
Damit es nicht im Verborgenen bleibe, brauche es wirksame Ermittlungsmethoden und die Mithilfe einer sensibilisierten Bevölkerung. Eminent wichtig seien die Zusammenarbeit der nationalen Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) mit den Providern und den kantonalen Strafverfolgungsbehörden sowie die Zusammenarbeit zwischen den Staaten.