Seit Ausrufung des Waffenstillstands in der Ostukraine sind dort laut der UNO fast 1000 Menschen getötet worden. «Respektiert wird die Waffenruhe bestenfalls sporadisch», sagte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Prinz Said Raad al-Hussein, am Donnerstag in Genf.
Nach seinen Angaben kamen seit dem Beginn der am 5. September vereinbarten Feuerpause bis zum 18. November 957 Menschen ums Leben – 838 Männer und 119 Frauen. Insgesamt seien in dem Konflikt seit Mitte April 4317 Menschen getötet und 9921 verwundet worden.
«In den ersten acht Wochen des Waffenstillstands sind bei immer neuen Kämpfen sowie Bombardierungen im Tagesdurchschnitt 13 Menschen getötet worden», erklärte der UNO-Hochkommissar.
Zudem sei die Zahl der dadurch vertriebenen Menschen seit Mitte September von rund 276’000 dramatisch auf nunmehr 467’000 angestiegen. «Alle Seiten müssen weit ernsthaftere Anstrengungen unternehmen, um diese langwierige Krise friedlich und in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht zu überwinden.»
Vorwürfe gegen Russland
Russland wird in dem am selben Tag vorgelegten siebten Bericht der UNO-Beobachter in der Ukraine erneut eine militärische Einmischung in den Konflikte vorgehalten.
«Die Menschenrechtslage im Osten der Ukraine wird weiterhin dadurch erschwert, dass es eine grosse Zahl hoch entwickelter Waffen sowie ausländischer Kämpfer gibt, einschliesslich Soldaten der Russischen Föderation», heisst es im Bericht der 35 UNO-Beobachter. Er bezieht sich auf den Zeitraum 17. September bis 31. Oktober.
Darin werden auch «anhaltende schwere Verletzungen durch bewaffnete Gruppen» beklagt. Dazu gehörten «Folter, willkürliche Inhaftierungen, Hinrichtungen im Schnellverfahren, Zwangsarbeit, sexuelle Gewalt sowie die Zerstörung oder illegale Beschlagnahme von Grundeigentum».
In von pro-russischen Rebellen gehaltenen Gebieten seien inzwischen Tausende Menschen vermisst. Immer wieder würden provisorische Gräber mit notdürftig verscharrten Leichen entdeckt.
Die UNO-Beobachter sprechen sich in ihrem Bericht für die strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ostukraine aus: «Verantwortlichkeit und ein Ende der Straflosigkeit sind die wichtigsten Voraussetzungen für die Sicherung von Frieden, Versöhnung und Wiederaufbau.»