Mit Hilfe der EU will Frankreich in der Hafenstadt Calais ein neues Flüchtlingslager mit Platz für bis zu 1500 Menschen errichten. Das Lager mit 120 Zelten für jeweils zwölf Flüchtlinge soll Anfang 2016 entstehen.
Dies sagte Premierminister Manuel Valls am Montag in Calais, einem der Brennpunkte in der Flüchtlingskrise in Europa. In der am Ärmelkanal gelegenen Stadt sitzen mehr als 3000 Flüchtlinge aus Ländern wie Afghanistan, Syrien, Eritrea und dem Sudan fest. Sie wollen auf Fähren oder durch den Eurotunnel nach Grossbritannien gelangen, wo sie auf ein besseres Leben hoffen.
Die meisten der Flüchtlinge leben unter sehr schlechten Bedingungen in einem improvisierten Flüchtlingslager, das unter dem Namen «Neuer Dschungel» bekannt wurde. Hilfsorganisationen und Menschenrechtsaktivisten kritisieren die Zustände in dem Lager, in dem die Flüchtlinge in selbst gebauten Zelten schlafen, immer wieder.
Direkt am «Neuen Dschungel» befindet sich seit Jahresbeginn das Hilfszentrum «Jules Ferry», das auch aus EU-Mitteln finanziert wurde. Es bietet rund hundert Frauen und Kindern einen Schlafplatz, männliche Flüchtlinge bekommen dort tagsüber Essen und haben Zugang zu sanitären Anlagen.
Das neue Zeltlager solle eine «Ergänzung» zu diesem Zentrum sein, sagte Valls am Montag. Aus dem Umfeld von Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve verlautete, Frankreich werde das Lager in Millionenhöhe mitfinanzieren.
Valls, Cazeneuve, EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos besuchten am Montag Calais, um sich einen Eindruck von der Lage vor Ort zu machen. Unter anderem besuchten sie das Hilfszentrum «Jules Ferry» und den Eurotunnel.
Neue EU-Finanzhilfe von fünf Millionen Euro
Anschliessend sagte Timmermans Frankreich weitere fünf Millionen Euro an EU-Geldern zu, um mit dem Flüchtlingsandrang umzugehen. Das Geld soll nicht nur in das neue Lager fliessen, sondern auch dazu dienen, Asylbewerber von Calais in andere Gegenden Frankreichs zu bringen.
Die Hilfsorganisation Médecins du Monde (Ärzte der Welt) kritisierte die beschlossenen Massnahmen als nicht ausreichend. «Die Notmassnahmen sind den Bedürfnissen nicht angemessen», sagte der Frankreich-Chef der Organisation, Jean-François Corty, der Nachrichtenagentur AFP. «Das sind Mini-Massnahmen, und das schockiert uns besonders.»
Die EU-Kommission hatte Frankreich wegen der Flüchtlingskrise in Calais bereits sieben Millionen Euro zugesagt. Weitere 35 Millionen Euro sollen aus Grossbritannien kommen, denn in der Flüchtlingskrise wird die gemeinsame Grenze auf der französischen Seite des Ärmelkanals gesichert. Angesichts des Flüchtlingsandrangs verstärkten Paris und London zuletzt die Sicherheitsmassnahmen am Eurotunnel und am Hafen von Calais und schickten mehr Polizisten.
Timmermans sagte den Flüchtlingen aus Krisengebieten die Solidarität Europas zu: «Wir werden niemals diejenigen abweisen, die Schutz brauchen.» Zwar kämen sehr viele Flüchtlinge nach Europa, sagte der Kommissionsvizechef. «Die Zahlen sind für einen Kontinent mit 500 Millionen Einwohnern aber zu bewältigen.»