Weder die ukrainische Armee noch die prorussischen Rebellen respektieren die Waffenruhe in der Ostukraine. Die Verstösse dagegen seinen zur Norm geworden, kritisiert der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission, der Schweizer Alexander Hug.
Er sehe überhaupt keinen Willen, die Feindseligkeiten einzustellen, sagte Hug in einem Interview, das die Zeitungen «La Liberté» und «Le Courrier» am Montag veröffentlichten. Auch der Abzug schwerer Waffen, ein zweiter Punkt der Minsker Vereinbarung, werde nicht vollzogen. «Beide Seiten verletzen die Waffenruhe zu gleichen Teilen.»
Haupthindernis für den Rückzug der Waffen sei das fehlende Vertrauen zwischen den Konfliktparteien. «Ohne Vertrauen gibt es niemals positive Resultate», sagte der Schweizer. Die Frontlinie sei relativ stabil seit die Separatisten die Stadt Debalzewe eingenommen und damit aber gegen das Minsker Abkommen verstossen hätten, just nach der Unterzeichnung am 12. Februar.
Die 525 Beobachter der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine würden von den prorussischen Rebellen regelmässig mit dem Tode bedroht. «Wir werden systematisch daran gehindert, an die Grenze zwischen der Ukraine und Russland zu gelangen», sagte Hug. Die Aufständischen würden den Zugang blockieren und mit Waffen auf Beobachter zielen.
Blindgänger in OSZE-Auto geworfen
«Bestimmte Leute wollen offensichtlich nicht, dass man sieht, was in ihrem Frontabschnitt vor sich geht», sagte Hug. Er berichtete zudem von mehreren OSZE-Fahrzeugen, die angezündet worden seien und einem Blindgänger, der in eines der Autos geworfen wurde. Beobachter seien angegriffen worden, einige wurden entführt und einer von ihnen bei einem Beschuss im Juli verletzt.
Doch auch wenn die Kämpfe die Beobachtermission erschweren, so hat die OSZE doch keine Absicht, sich zurückzuziehen. «Wir sind dazu bestimmt in den Regionen um Donezk und Luhansk zu bleiben», bekräftigte Hug.
Die im Februar getroffenen Friedensvereinbarungen von Minsk sehen eine Waffenruhe im Osten der Ukraine vor, wo seit April 2014 über 6800 Menschen getötet wurden. Doch in den vergangenen Wochen melden die Beobachter ein Aufflammen der Gewalt. Kiew und Moskau schieben sich gegenseitig die Schuld dafür in die Schuhe.