Die Verhandlungen über eine Lösung des Atomstreits mit dem Iran kommen nicht voran. Eine Woche vor Auslaufen der Frist für eine Einigung hat das Eingreifen der Aussenminister aus den USA, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland keinen Durchbruch gebracht.
«Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, ob wir zu einem Ergebnis kommen», sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag vor seiner Abreise aus Wien mit skeptischem Unterton. Er und seine Amtskollegen hätten «mit aller Überzeugungskraft» versucht, dem Iran die grossen Vorteile einer Lösung zu schildern.
«Es ist vielleicht für lange Zeit die letzte Chance, den Streit um das iranische Atomprogramm friedlich zu lösen», sagte der SPD-Politiker. Nun müsse der Iran entscheiden, ob er eine Kooperation mit der Weltgemeinschaft suche oder isoliert bleiben wolle.
Er hoffe auf «Nachdenklichkeit» in Teheran, sagte Steinmeier. «Der Ball liegt auf der Seite des Iran.»
Fristverlängerung möglich
Die Frist für eine Einigung läuft am 20. Juli ab. Sie kann allerdings bei allseitigem Einverständnis um bis zu sechs Monate verlängert werden. Auch US-Aussenminister John Kerry hatte bereits vor Beginn der mehrstündigen Gespräche erklärt, dass es noch «erhebliche Differenzen» mit Teheran gebe.
China forderte die Verhandlungsteilnehmer auf, sich bei den Gesprächen «flexibel» zu zeigen. Sie sollten überdies den «politischen Willen» aufbringen, um zu einer Einigung über das iranische Atomprogramm zu kommen, sagte der chinesische Vize-Aussenminister Li Baodong in Wien.
Einer der Knackpunkte ist die Frage, wie viel Uran das Land anreichern darf. Die internationale Gemeinschaft möchte sicher sein, dass der Iran keine Atombombe baut. Der Iran hat diese Absicht stets bestritten.
Iran weiter verhandlungsbereit
Teheran besteht auf einer ausreichenden technischen Infrastruktur, damit es seine Atom- und Forschungsreaktoren aus eigene Kraft mit Brennmaterial versorgen kann.
«Vertrauen ist keine Einbahnstrasse. Sorgen aller Seiten müssen bei einer Einigung berücksichtigt werden», formulierte Irans Aussenminister Dschawad Sarif ein Verhandlungsziel in einer Mitteilung beim Kurznachrichtendienst Twitter.
So sieht der Iran selber ebenfalls noch grossen Gesprächsbedarf. Zwar seien bis zu 70 Prozent des Einigungsentwurfs fertig, aber die Hauptprobleme lägen in den restlichen 30 Prozent, sagte Vizeaussenminister Abbas Araghchi.
Ein Scheitern der Verhandlungen drohe aus seiner Sicht aber nicht. Das Land sei bereit, die Verhandlungen innerhalb eines neuen Zeitraumes weiterzuführen. Die USA sehen eine Verlängerung der Frist hingegen sehr kritisch.
Der Atomstreit schwelt seit mehr als zehn Jahren. Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) und Teheran hatten sich im November 2013 in Genf auf einen sechsmonatigen Verhandlungsmarathon geeinigt.
Die Frist läuft seit 20. Januar. Im Fall einer Einigung möchte der Iran, dass die seit Jahren bestehenden Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.