Im Nahost-Konflikt wird seit Montag wieder verhandelt. Nachdem die um Mitternacht in Kraft getretene Feuerpause eingehalten wurde, kehrten Israels Unterhändler zu den Verhandlungen nach Kairo zurück. Ägyptische Vermittler setzten ihre Pendeldiplomatie fort.
In den Verhandlungen soll ein unbefristeter Waffenstillstand – ein Ende des Gaza-Krieges – erreicht werden. Dazu muss eine Einigung gefunden werden, die es allen Beteiligten erlaubt, die grossen Opfer vor der eigenen Bevölkerung als sinnvoll erscheinen zu lassen.
Während Israel eine vollständige Entmilitarisierung des Gazastreifens fordert, ist die Aufhebung der seit acht Jahren in wechselnder Intensität bestehenden See- und Landblockade eine der Hauptforderungen der Palästinenser.
Der UNO-Koordinator für die humanitäre Hilfe in den besetzten Palästinensergebieten, James Rawley, hält diese Schritte für unerlässlich. «Die Blockade muss aufgehoben werden; nicht nur, um Material zum Wiederaufbau in den Gazastreifen zu schaffen, sondern auch, damit dort getan werden kann, was vor nicht einmal zehn Jahren sehr gut klappte: Handel mit der Aussenwelt zu treiben», sagte er AFP. Ohne ein Ende der Abschottung könne die Gewaltspirale nicht gestoppt werden.
Israel will darüber nur im Rahmen einer langfristigen Friedensvereinbarung mit den Palästinensern sprechen. Zudem fordert die Regierung in Jerusalem, dass Wiederaufbauhilfe für den Gazastreifen nicht dafür genutzt werden darf, wieder Stollen unter der Grenze zu bauen.
Waffenruhe als Bedingung für Verhandlungen
Die aktuelle Waffenruhe ist in der Nacht auf Montag um Mitternacht Ortszeit (23.00 Uhr MESZ) in Kraft getreten. Israel hatte eine Einhaltung der Waffenruhe als Bedingung für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen festgesetzt.
Am Freitagmorgen war die israelische Delegation vom Verhandlungsort abgereist, nachdem die Palästinenser die Verlängerung einer befristeten Feuerpause abgelehnt und erneut Raketen Richtung Israel abgefeuert hatten. Die nun geltende Waffenruhe soll drei Tage halten.
In Gaza öffneten am Montag die Geschäfte, die Strassen waren belebt, und Familien kehrten in ihre Wohnungen zurück. Vor einer UNO-Schule, die derzeit als Notunterkunft dient, standen Wagen und Eselskarren, mit denen Vertriebene in ihre Heimatorte fahren wollten.
Sollten die Verhandlungen fehlschlagen, droht eine weitere Eskalation der Gewalt. Rechtsorientierte israelische Minister fordern die erneute Entsendung von Bodentruppen in den Gazastreifen und einen Sturz der Hamas, falls die Raketenangriffe auf Israel nicht dauerhaft gestoppt werden. Ein Hamas-Sprecher sagte, die indirekten Verhandlungen in Kairo seien die letzte Chance für eine Vereinbarung.
Gefecht in Westjordanland
Trotz der Waffenruhe gab es auch am Montag Tote. Im nördlichen Westjordanland erschossen israelische Soldaten bei einem Feuergefecht einen Palästinenser. Eine Armeesprecherin sagte, israelische Soldaten hätten das Haus in einem Dorf bei Nablus umstellt, um den Mann festzunehmen. Er habe das Feuer auf die Truppen eröffnet, die daraufhin zurückgeschossen hätten.
Palästinensische Augenzeugen beschrieben den Vorfall auf ähnliche Weise. Nach Angaben der im Westjordanland herrschenden Fatah wurde der Mann wegen eines Feuerüberfalls auf einen israelischen Soldaten gesucht. Soldaten fanden nach Militärangaben in seinem Haus mehrere Panzerabwehrraketen.
Ausserdem starb ein sechs Wochen altes Mädchen an zuvor erlittenen Verletzungen. Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor mehr als einem Monat sind nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums mehr als 1900 Palästinenser getötet worden, mehr als drei Viertel von ihnen waren Zivilisten. Knapp 10’000 weitere Menschen wurden verletzt worden.
Auf israelischer Seite starben nach offiziellen Angaben 64 Soldaten und 3 Zivilisten, mehr als 500 Menschen wurden verletzt.
Israels Verteidigungsminister Mosche Jaalon bestätigte erstmals, dass die Hamas die Leiche eines bei der Bodenoffensive getöteten israelischen Soldaten hat. Er versprach der Familie des gefallenen Oron Schaul, alles zu unternehmen, um den Leichnam zurückzuführen. Schaul war bei einem Gefecht im Gaza-Viertel Sadschaija getötet worden und galt zunächst als vermisst. Es wird vermutet, die Hamas könnte auch Teile der Leiche eines zweiten Soldaten haben.