Darfs ein Gefängnis sein? Oder doch lieber ein Spital? Liegenschaften, die der Kanton Basel-Landschaft dauerhaft nicht mehr für die Verwaltung oder Schulen benötigt, sollen veräussert werden können. Die Regierung hat entsprechende Schritte mit einer Vorlage an den Landrat eingeleitet.
Mit der am Mittwoch veröffentlichten Vorlage beantragt die Regierung dem Parlament die Umwidmung von Liegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen des Kantons. Dieses umfasst Werte, welche die Regierung jederzeit ohne Beeinträchtigung der Erfüllung öffentlicher Verwaltungsaufgaben veräussern kann.
Vier Grundstücke mit drei Gebäuden sollen zum Restbuchwert von knapp zwei Millionen Franken ins Finanzvermögen überführt werden. Von den 1,97 Millionen Franken entfallen 1,34 Millionen auf die Bauten, rund 626’000 Franken auf die Grundstücke. Nach der Übertragung soll die Bau- und Umweltschutzdirektion den Verkehrswert bestimmen.
Verkaufen will der Kanton Baselland das ehemalige Wohn- und Arbeitsatelier Mondial in Arlesheim, das Amtshaus und Gefängnis Laufen und das leerstehende Martin-Birmann-Spital in Liestal. Von der Schulanlage Gründen in Muttenz sollen Teile von der Gemeinde übernommen werden.
Mit der gleichen Vorlage beantragt die Regierung zudem, zwei Grundstücke mit drei Gebäuden vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zu übertragen, da sie der Kanton benötigt. Die Übertragung soll zum Verkehrswert von rund 1,87 Millionen Franken erfolgen. Dabei handelt es sich um die Grundstücke und Gebäude der Fischzucht in Giebenach und des Tiefbauamtes in Liestal.