Im Gegensatz zur Basler Regierung will die Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rats (BRK) die Initiative «Grossbasler Rheinuferweg jetzt!» nicht zur Ablehnung empfehlen. Stattdessen will die BRK auf eine Abstimmungsempfehlung verzichten.
Die Kommission schätzt die rechtlichen Hürden des in der unformulierten Initiative verlangten Rheinuferwegs am Münsterhügel zwar ähnlich hoch ein wie die Regierung. Die Realisierungschance beurteilt die BRK gemäss ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht jedoch weniger skeptisch.
Deshalb sollten die Stimmberechtigten das Volksbegehren nun selbst und ohne Empfehlung beurteilten, findet das Gremium, das der Idee mehrheitlich positiv gegenübersteht. Der Entscheid, dem Grossen Rat den Verzicht auf eine Abstimmungsempfehlung zu beantragen, fiel mit fünf zu drei Stimmen bei einer Enthaltung.
Für die BRK hat die Abstimmung über die Initiative gewissermassen konsultativen Charakter. Allen Beteiligten sei klar, dass bei einem Ja ein Rheinuferweg zwischen Mittlerer Brücke und Wettsteinbrücke nicht zwingend realisiert werde.
Je stärker die Zustimmung zur Initiative aber ausfalle, desto stärker werde das öffentliche Interesse am Projekt dokumentiert und die Realisierungschancen stiegen, hält die BRK fest. Bei Ablehnung der Initiative ist die Idee eines Grossbasler Rheinuferwegs dagegen aus Sicht der Kommission vom Tisch. Ein früheres Projekt war 2002 vor dem Appellationsgericht am Denkmalschutz gescheitert.