Kritisch kommentiert die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Basler Grossen Rats in ihrem Bericht für 2012 auch die Anlaufstelle für Zwischennutzungen, die «Wirren» um den Sportplatz Buschweilerhof oder die BVB. Neben vielen weiteren Anmerkungen gibts indes auch Lob.
Die Anlaufstelle für Zwischennutzungen ist vom Präsidialdepartement eingesetzt worden. Sie ist mit 20 Stellenprozent ausgestattet und leitet die interdepartementale Arbeitsgruppe Zwischennutzungen, wie im GPK-Bericht festgehalten wird.
Eine Nachfrage der Kommission nach Zielen sowie bisherigen Erkenntnissen und Ergebnissen der Arbeitsgruppe habe das Präsidialdepartement aber nicht beantworten können. Die GPK ist denn auch von der bisherigen Konzeption und Vermittlungsarbeit der Anlaufstelle noch nicht überzeugt.
Kein Ruhmesblatt hat sich die Kantonsverwaltung gemäss der GPK zudem beim Quartiersportplatz Buschweilerhof erworben, wo es wiederholt zu einem Baustopp kam. Mehrheitlich seien die Probleme auf Mängel in der Kooperation zwischen Erziehungs- sowie Bau- und Verkehrsdepartement zurückgegangen und wären vermeidbar gewesen, meint die Kommission.
Dass sie das offenbar immer noch nicht bereinigte Problem mit ihren Anzeigetafeln nun raschmöglichst lösen, erwartet die GPK von den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB). Erstaunen und Enttäuschung löste bei der Kommission dabei aus, dass die BVB das Thema in ihrem Jahresbericht 2012 vollständig ausgeklammert haben.
Positiv äussert sich die GPK zur Sicherheitsverbesserung im Untersuchungsgefängnis Waaghof, die nach den Ausbrüchen vom August 2012 eingeleitet wurde. Die Arbeiten stünden kurz vor dem Abschluss. Zudem seien nicht nur die vom Grossen Rat verlangten Massnahmen vollständig umgesetzt, sondern teilweise auch ergänzt worden.