Die Mitteparteien CVP, BDP, die Grünliberalen (GLP) und die EVP der Amtei Solothurn-Lebern ziehen gemeinsam in die Wahlen im Kanton Solothurn. Eine Listenverbindung dieser drei Parteien und einer Sektion soll die politische Mitte auf kantonaler Ebene stärken.
Die BDP, die am 3. März zum ersten Mal bei kantonalen Wahlen im Kanton Solothurn antritt, stellt bereits in allen Amteien Kandidaten, wie CVP und BDP am Montag in einer gemeinsamen Mitteilung festhielten.
Die Zusammenarbeit zwischen der CVP und der BDP soll auch nach den Wahlen weitergehen. Die Parteien lassen offen, ob dies in Form einer gemeinsamen Fraktion oder mittels Zusammenarbeit zweier Fraktionen wie auf Bundesebene geschehen soll.
Die BDP war noch bei den Nationalratswahlen im Oktober 2011 mit der Solothurner FDP eine Listenverbindung eingegangen. Diese Partnerschaft habe man jedoch überdacht, nachdem die FDP nach den Wahlen die Listenverbindungen verbieten wollte, sagte BDP-Präsident Markus Dietschi auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Zusammenarbeit mit der CVP sei langfristig angelegt.
Die Grünliberalen, die EVP und die CVP politisieren bereits in der laufenden Legislatur in einer gemeinsamen Fraktion. Dank des Schulterschlusses ist die CVP/EVP/GLP mit 29 Mitgliedern die grösste Fraktion im Solothurner Kantonsrat. Dahinter folgen FDP mit 26 Mitgliedern, SP (21), SVP (18) und die Grünen (6).
EVP Olten-Gösgen protestiert
Die EVP Olten-Gösgen wäre gerne bei der alten Verbindung mit CVP und GLP geblieben, wie sie am Montag mitteilte. Mit der „rechtsbürgerlichen BDP können wir uns jedoch keine Verbindung vorstellen“, schrieb die EVP Olten-Gösgen.
Der EVP Olten-Gösgen sei sich bewusst, dass mit dem Alleingang die Gefahr bestehe, den einzigen Sitz im Kantonsrat zu verlieren. Man habe jedoch Glaubwürdigkeit höher gewertet als politisches Kalkül und Ränkespiele.