Indien hat die geplante Stimmrechtsreform des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Bedingung gemacht für eine Beteiligung an der Mittelaufstockung des IWF. Die schon 2010 angeschobene Reform der Quoten müsse umgesetzt werden, sagte Finanzminister Pranab Mukherjee am Donnerstag (Ortszeit) in Washington.
Auch Brasiliens Finanzminister Guido Mantega sagte, die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika seien noch nicht bereit, zusätzliche Mittel für den IWF bereitzustellen, die dann auch Europa zugute kommen könnten.
„Die Bedingungen dafür sind noch nicht von den Ländern erfüllt worden“, erklärte er. Er bezog sich damit auf den für den Herbst verabredeten Abschluss der umfassenden IWF-Reformen, die den Schwellenländern mehr Einfluss im Fonds sichern sollen.
Damit könnte es zu einer Situation kommen, vor der der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble schon im Vorfeld gewarnt hatte. Schäuble hatte erklärt, es dürfe nicht dazu kommen, dass die Frage einer besseren Mittelausstattung des IWF mit der verabredeten IWF-Quotenreform verknüpft wird. Das würde nämlich dazu führen, dass die Mittelerhöhung womöglich um längere Zeit verzögert werde.
IWF-Chefin Christine Lagarde erwartet, dass sie neben den – unter anderem von der Schweiz – zugesagten rund 320 Mrd. Dollar kurzfristig weitere Bereitschaftserklärungen erhält. Damit könnte die angestrebte Summe von mindestens 400 Mrd. Dollar erreicht werden. Zugleich machte Lagarde aber deutlich, der IWF sei nicht nur für Europa da, sondern wolle allen Ländern in Not helfen.