Bundesrat Alain Berset hat nach 100 Tagen im Amt eine erste Bilanz gezogen und über die Zukunft der Sozialversicherungen referiert. Dabei sprach er sich gegen einseitige Abbaupläne und für eine Gesamtschau bei der Altersvorsorge aus.
„Die Themen des Innendepartements betreffen alle“, sagte Berset am Dienstag vor den Medien in Bern. Daran denke er oft, wenn er durch die Strassen gehe. Die Menschen hätten das Bedürfnis nach Sicherheit. Die wichtigste Sicherheit aber sei die soziale.
Ins Zentrum stellte der neue Innenminister die Altersvorsorge. In den vergangenen Jahren seien oft technische Aspekte diskutiert worden – etwa zur Demografie oder zur Entwicklung der Finanzmärkte. Die wesentlichen Fragen seien jedoch nicht technischer, sondern politischer Natur.
Nicht nur Leistungskürzungen
„Wir müssen uns fragen, welchen Lebensstandard wir den Pensionierten zugestehen wollen und welchen Preis wir dafür zu bezahlen bereit sind“, sagte Berset. Um den künftigen Generationen eine sichere Altersvorsorge zu garantieren, seien Reformen nötig – aber nicht nur bei den Leistungen.
Die anhaltende Diskussion über Leistungskürzungen habe dazu geführt, dass viele Menschen kein Vertrauen mehr in die Sozialwerke hätten. gab Berset zu bedenken. „Wir müssen nach Möglichkeiten suchen, das Leistungsniveau zu halten und für bestimmte Gruppen Verbesserungen zu erzielen“.
AHV und Pensionskasse als Paket
Konkrete Reformpläne gab der neue Innenminister nicht bekannt. Wichtig ist ihm aber, dass AHV und zweite Säule nicht länger getrennt, sondern als Gesamtpaket betrachtet werden. Dabei gelte es, den veränderten Lebensweisen Rechnung zu tragen. Ob dies dazu führen könnte, dass die AHV ausgebaut und im Gegenzug die zweite Säule reduziert wird, liess Berset offen.
Er wollte auch nicht vorwegnehmen, welche Konsequenzen die gesamtheitliche Betrachtung für das Rentenalter oder den Umwandlungssatz haben könnte: Es gehe genau darum, einzelne Aspekte nicht isoliert zu betrachten, erklärte er. Eine gewisse Flexibilisierung des Rentenalters sei ihm allerdings stets sinnvoll erschienen.