Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) bekommt von einer Expertengruppe der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) gute Noten. Diese hat nach einer zweiwöchigen Kontrolle insgesamt 19 Punkte gelobt und 13 Empfehlungen abgegeben.
Das Ensi halte generell die IAEA-Standards ein, sagte am Freitag vor den Medien in Brugg Jean Christophe Niel, Missionsleiter der kontrollierenden „Integrated Regulatory Review Service“ (IRRS) – er ist auch Chef der französischen Aufsichtsbehörde ASN. Speziell gelobt wurde die Reaktion auf den AKW-Unfall in Fukushima.
Im Fokus der IRRS-Kontrolle, die vom 20. November bis am 2. Dezember lief, standen Strukturen und Abläufe. Im Wesentlichen wurden ENSI-Verantwortliche und -Personal befragt; daneben nahmen die Kontrolleure auch an Werksinspektionen teil, unter anderem beim AKW Leibstadt. Der IRRS-Bericht soll in drei Monaten vorliegen.
Lob und Verbesserungsempfehlungen
Nur einzelne der 19 positiven Feststellungen („good practice“) und der 13 Empfehlungen wurden vor den Medien kurz erläutert. Lob gab es für die Ensi-Forderung Atom-Anlagen nachzurüsten und Abläufe à jour zu halten. Gelobt wurde auch die Transparenz durch diverse Dokumente auf der Ensi-Homepage sowie ein gutes internes Management-System.
Die Kontrolleure empfehlen dem Bundesrat, das Funktionieren des 2009 entstandenen Ensi im Auge zu behalten und gegebenenfalls zu verbessern. Das Ensi soll beim Lizenzieren nuklearer Aktivitäten Bedingungen definieren und auch Vorschriften erlassen dürfen. Weiterzuentwickeln seien Inspektionen, speziell zu Abfall und Logistik.
Zur nach 40 Jahren Schweizer AKW noch ungelösten Endlagerfrage mochte Niel nicht Stellung nehmen. Die Versicherungsdeckung der Schweizer AKW zu prüfen gehöre nicht zum IRRS-Pflichtenheft. Indes empfiehlt er dafür zu sorgen, dass bei einem Atomausstieg weder Betreibern noch der Aufsicht das fachkundige Personal ausgeht.
Zweitmeinungen
Das IRRS hat laut Niel das Ensi als unabhängig wahrgenommen. Beim Lizenzierungsprozess teile es Aufgaben mit dem Bundesrat, wobei es Sicherheitsfragen gut einbringen könne. Dem Ensi empfiehlt er aber, Zweitmeinungen breit und aktiv einzuholen – würden solche erst nach einem Entscheid publik, schwäche das die Aufsicht.