Bei neuen Gesprächen über das Atomprogramm mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat es offenbar eine erste Annäherung gegeben. Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh sprach nach einem Treffen mit IAEA-Experten in Teheran von Fortschritten.
„Einige Meinungsverschiedenheiten“ seien ausgeräumt worden, sagte Soltanieh am Mittwoch nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Isna. „Es wurde beschlossen, dass beide Seiten die neuen Vorschläge bewerten und ihren Standpunkt beim nächsten Treffen präsentieren.“ Nähere Angaben zu den ausgeräumten Meinungsverschiedenheiten und den neuen Vorschlägen machte Soltanieh nicht.
Knackpunkt Parchin
Die IAEA-Experten unter der Leitung des Atom-Chefinspektors Herman Nackaerts hatten den ganzen Tag über mit Regierungsvertretern in Teheran über strittige Fragen zum iranischen Atomprogramm verhandelt. Knackpunkt war auch diesmal der bisher verwehrte Zugang zur umstrittenen Militäranlage Parchin.
Ein Datum für ein nächstes Treffen nannte Soltanieh nicht. Die IAEA-Delegation wurde am Donnerstagmorgen in Wien zurückerwartet.
Die seit über einem Jahr laufenden Atomgespräche haben bisher keine greifbaren Fortschritte gebracht. Neben der Besichtigung von Parchin nahe Teheran fordern die IAEA-Experten weiteren Zugang zu Dokumenten und Experten im Land, um die mögliche militärische Dimension des Nuklearprogramms zu prüfen.
Ahmadinedschads Forderung
Viele Staaten verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernkraft heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet dies vehement.
Den Zutritt zur Militäranlage Parchin will der Iran nur gewähren, wenn das Recht des Landes auf ein ziviles Atomprogramm anerkannt wird. Westliche Geheimdienste vermuten, dass dort Experimente zur Entwicklung von Atomsprengköpfe stattgefunden haben.
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte am Mittwoch: „Eines ist aber klar: Die legitimen Rechte des Irans auf ein ziviles Atomprogramm müssen anerkannt werden. Ausserdem sind wir ein Land mit Atomtechnologie und diesbezüglich gibt es kein Zurück mehr. Daher gibt es für den Westen nur einen Weg: Kooperation anstatt Konfrontation.“
Neue Zentrifugen
Gleichzeitig gab Teheran offiziell bekannt, dass es seine Urananreicherung erweitert habe. Mit den neuen, leistungsfähigeren Zentrifugen soll Uran auf einen Grad von fünf Prozent angereichert werden. Dies genügt für die Stromproduktion. Die IAEA wurde nach eigenen Angaben am 23. Januar in einem Brief über die Pläne für den Aufbau der Anlagen informiert.
Bereits in zwei Wochen finden weitere Atomgespräche mit dem Iran statt. Die 5+1-Gruppe trifft sich Ende Februar in Kasachstan mit iranischen Regierungsvertretern, um das Land zur Einstellung der Urananreicherung zu bewegen. Im Gegenzug bieten die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates sowie Deutschland wirtschaftliche und technische Kooperation an.