Der Baselbieter Sicherheitsdirektor Isaac Reber will die Kooperation zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei verstärken und auch die Aufklärungsquote erhöhen. Er hat am Donnerstag über Massnahmen informiert und damit auf Debatten der vergangenen Wochen reagiert.
Im Mittelpunkt der Kritik sei in den letzten Wochen vor allem die Staatsanwaltschaft gestanden, sagte Reber vor den Medien in Liestal. Dies sei wenig überraschend, habe sich die Behörde doch wegen der schweizerischen Strafprozessordnung im vergangenen Jahr komplett neu organisieren müssen.
Auf den Bericht der ebenfalls neuen Aufsichts-Fachkommission habe die Regierung am 3. Juli mit Aufträgen an die Staatsanwaltschaft reagiert. Zur Kritik von Kommission und Medien seien aber auch Stimmen aus Gerichts- und Polizeikreisen hinzugekommen; dabei geriet die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei in den Fokus. Er habe sich daher in Gesprächen direkt ein Bild gemacht.
Klar sei, dass der Status Quo nicht zielführend sei und auf Dauer nachhaltig schaden würde, sagte Reber. Konfliktpotenziale habe es zwar auch früher gegeben. Die Kooperation von Staatsanwaltschaft und Polizei auf Leitungsebene sei zudem gut, was vor den Medien auch die Erste Staatsanwältin Angela Weirich und Polizeikommandant Daniel Blumer bestätigten. Doch man nehme den Unmut ernst.
Kooperation und Verständnis
Mit Blick auf Verbesserungen als zentral herausgeschält hätten sich in Schnittstellengesprächen zwei Punkte: die systematische Verbesserung der Zusammenarbeit in der Fallbearbeitung und die Förderung des gegenseitigen Verständnisses der unterschiedlichen Rollen der zwei Behörden. Nun sollen entsprechende Abläufe festgelegt werden.
So können Neueintretende bei Polizei und Staatsanwaltschaft künftig Stages bei der jeweils anderen Behörde absolvieren, und gefördert werden sollen auch gemeinsame Ausbildungen. Die Verfahrensplanung wird zudem auf kleinere Fälle ausgeweitet, was Absprachen erfordert; für grössere Fälle hatte sie die Regierung schon im Juli angeordnet.
Plant die Polizei Aktionen im Kriminalitätsbereich, muss sie sich zwecks Vorgehensabsprache frühzeitig an die Staatsanwaltschaft wenden. Weiter sollen aktuelle Probleme konsequent besprochen werden und regelmässig Fallbesprechungen stattfinden. Schliesslich soll wie früher angekündigt die Aufklärungsquote angegangen werden.
Höhere Aufklärungsquoten
Zwar hat der Kanton Baselland laut Reber in der Nordwestschweiz pro 1000 Einwohner am wenigsten Delikte, nämlich 46,9. Doch bei der Aufklärung sei die Bilanz gemischt. Laut Blumer wirkt sich, wie in den andern Kantonen an der Westgrenze der Schweiz, die hohe Zahl an Einbrüchen in der Statistik belastend aus.
Verbessert werden soll die Aufklärungsquote bei Einbruchsdiebstahl, einfacher Körperverletzung, Raub, Vergewaltigung, sexueller Nötigung, sexuellen Handlungen mit Kindern, Brandstiftung und Taschendiebstahl. Bei diesen soll laut Reber bis Ende 2013 der gesamtschweizerische Durchschnitt erreicht oder gehalten werden.
Keine Angaben machte der Sicherheitsdirektor zum Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Gerichten, das in den vergangenen Wochen von Medien ebenfalls thematisiert worden war. Er habe dazu ebenfalls Schnittstellengespräche geführt, sagte Reber; darüber solle jedoch später in Absprache mit den Gerichten informiert werden.