Der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will mit einem umfassenden Konjunkturprogramm die Wirtschaft seines Landes aus der Krise holen. Der konservative Politiker stellte am Freitag in Tokio die Einzelheiten des umgerechnet 175 Mrd. Euro schweren Programms vor.
Damit sollen laut Abe unter anderem 600’000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Ausserdem solle das Programm der chronischen Deflation und des hohen Yen-Kurses entgegenwirken, sagte Abe. Beides macht der drittgrössten Volkswirtschaft der Welt seit Jahren zu schaffen.
Der Regierungschef gab das Ziel eines Wirtschaftswachstums von zwei Prozentpunkten im Haushaltsjahr 2013/2014 bekannt. Im Jahr 2011 sank die japanische Wirtschaftsleistung um 0,6 Prozentpunkte. Mehr als die Hälfte des Konjunkturprogramms wird von der Regierung in Tokio getragen, der Rest soll von Kommunen und dem Privatsektor gestemmt werden.
Tsunami-Wiederaufbau
Umgerechnet 35 Mrd. Euro sollen in den Wiederaufbau des von der Erdbeben-, Tsunami- und Atomkatastrophe im März 2011 schwer getroffenen Nordostens sowie in die Restaurierung von Tunnels, Brücken und anderer veralteter Infrastruktur fliessen.
Mit 30 Mrd. Euro sollen Unternehmen bei der Expansion ins Ausland unterstützt werden, etwa um die für japanische Firmen ungünstigen Wechselkurse auszugleichen. Besonders gefördert werden sollen die Forschung und Entwicklung in Bereichen wie Energie, Landwirtschaft oder Gesundheit.
Kritik an China
Der als politischer Hardliner bekannte Abe, der bereits im Jahr 2006 Regierungschef war und Ende Dezember erneut gewählt wurde, nutzte seinen Auftritt vor der Presse am Freitag für scharfe Kritik an China.
Mit Blick auf antijapanische Proteste sagte er: „Aus politischen Gründen japanische Unternehmen anzugreifen und japanische Staatsbürger, die in China zum (dortigen) Wirtschaftswachstum beitragen, ist nicht korrekt für einen verantwortungsbewussten Staat“, sagte er.
Im Zuge der Eskalation des japanisch-chinesischen Streits um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer hatte es in China im September antijapanische Demonstrationen gegeben. Auch wurden japanische Waren zerstört. Japan verwaltet die Senkaku-Inseln, die in China Diaoyu genannt werden.