Der baselstädtische Grosse Rat wird ein Jahr lang von Joël Thüring präsidiert. Das Parlament wählte den 33-jährigen Kaufmann am Mittwoch an seine Spitze – als zweiten SVP-Vertreter. Neuer Statthalter und damit designierter Präsident ist Remo Gallacchi (CVP).
Thüring, der in seinem insgesamt siebten Jahr im Parlament steht, wurde mit 63 von 98 gültigen Stimmen an die Spitze gewählt – 33 Zettel waren leer. Gallacchi wurde anschliessend mit 81 von 96 gültigen Stimmen zum neuen Statthalter gewählt.
Thürings Vorgängerin Dominique König-Lüdin (SP) war vor Jahresfrist mit 82 von 94 Stimmen gewählt worden, sein Parteikollege Patrick Hafner hatte 2009 als erster SVP-Grossratspräsident 81 von 98 Stimmen erhalten.
SVP im Turnus an der Spitze
Gemäss Rotationsprinzip ist die SVP-Fraktion jetzt an der Reihe für das Parlamentspräsidium. Thüring ist der jüngste «höchste Basler» seit über hundert Jahren. Vor ihm hatte die im Stadtkanton noch junge SVP das Präsidium erst einmal inne: 2009 mit Patrick Hafner.
Thürings vergleichsweise bescheidenes Wahlresultat ist indes weniger mit seiner Partei als seiner persönlichen Vorgeschichte zu erklären: Einst als SVP-Nachwuchshoffnung gefeiert, hatte er sich 2006 nach einem Griff in die Parteikasse zeitweise aus der Politik zurückgezogen.
Nachdem sich der Ärger seiner Partei über sein Geld-Chaos gelegt hatte, fand das leidenschaftliche Polittalent 2013 auch wieder den Weg in den Grossen Rat. Indes gaben Steuerausstände erneut zu reden. Vor der Wahl am Mittwoch gab es keine Wortmeldungen.
Schlappe für FiKom-Hafner
Mit dem Beginn der neuen Legislatur bestellte der Grosse Rat am Mittwoch auch seine Kommissionen neu. Von dessen 100 Mitgliedern nahmen 21 als neugewählte erstmals an einer Sitzung teil.
Neben Ratspräsident und -Vize ins Ratsbüro gewählt wurden im weiteren Salome Hofer (SP), David Jenny (FDP), Danielle Kaufmann (SP), Michelle Lachenmeier (Grünes Bündnis) und Heiner Vischer (LDP). Bei 96 gültigen Stimmen erhielten sie zwischen 89 und 96 Stimmen.
Bei den Kommissionswahlen erlitt Finanzkommissionspräsident Patrick Hafner (SVP) eine Schlappe: Auf SP-Antrag wurde geheim statt offen gewählt, worauf er als einziger Nominierter bei den ersten beiden Wahlgängen das absolute Mehr verpasste. Parteikollege Alexander Gröflin erhielt einige Stimmen, bat dann aber den offiziellen SVP-Kandidaten zu wählen.
Im dritten Gang mit relativem Mehr wurde Hafner bestätigt: Er wurde mit 37 Stimmen gewählt, während Gröflin auf 17 Stimmen kam und 43 Zettel leer blieben. Ein Retourkutschen-Versuch der SVP beim Präsidium der Gesundheits- und Sozialkommission blitzte in der Folge klar ab: Sarah Wyss (SP) wurde offen gewählt, dies mit 79 Stimmen. – Der Geschäftsprüfungskommission steht im Übrigen weiterhin Tobit Schäfer (SP) vor.
Kommissionswahlen
In den Kommissionen wurden nun die bisherigen Sitze der GLP, die in der neuen Legislatur unter Fraktionsgrösse geschrumpft ist, verteilt. Über alle zwölf Kommissionen gezählt, legt die SP dabei vier Kommissionssitze zu und das Grüne Bündnis (GB) zwei.
Das bürgerliche Lager erbt damit nur zwei der GLP-Sitze. Indes ist die LDP – entsprechend ihrem guten Ergebnis der Parlamentswahl – eigentliche Siegerin in den Kommissionen: Sie legt insgesamt sieben Sitze zu, während die FDP vier Sitze verliert und die SVP einen. Die CVP/EVP kommt auf gleich viele Sitze wie bisher.