EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch sein milliardenschweres Investitionsprogramm für die europäische Wirtschaft vorgestellt. Der Plan habe das Ziel, Investitionen in Europa von mindestens 315 Milliarden Euro in den kommenden Jahren auszulösen.
Dies sagte Juncker am Mittwoch im EU-Parlament in Strassburg. Er wies vorab geäusserte Kritik zurück, Brüssel stelle für den Plan kein neues Geld zur Verfügung. «Wir schichten nicht nur Geld um», sagte Juncker. Ziel sei es, die Mittel angesichts leerer Staatskassen effektiv einzusetzen und private Anleger zu Investitionen zu bewegen.
Herzstück des Plans ist ein neuer «Fonds für strategische Investitionen», der Kredite für konkrete Investitionsprojekte etwa in den Bereichen Energie, Verkehr, Bildung und Forschung vergeben und dadurch ein Vielfaches an privaten Investitionen erzeugen soll.
«Das fehlende Stück im Puzzle»
Alimentiert wird der neue Fonds von der Europäischen Investitionsbank mit fünf Milliarden Euro und der EU mit 16 Milliarden Euro – als Kapital aber auch als Garantien.
Juncker sprach von einer «Investmentoffensive», die Europas Wirtschaft nach Jahren der Krise einen «Schub» geben solle. Neben Strukturreformen und Haushaltsdisziplin sei der Investitionsplan «das fehlende Stück im Puzzle», um Europas Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen.