Kanton Aargau kann Ausfall von Bundesgeldern verkraften

Das Aargauer Sparpaket hat bis 2018 Ausfälle von Bundesgeldern in Höhe von total über 20 Millionen Franken zur Folge. Die Aargauer Regierung beurteilt die damit verbundenen volkswirtschaftlichen Auswirkungen aber als gering, wie sie in der Antwort auf eine grossrätliche Interpellation schreibt.

Das Aargauer Sparpaket hat bis 2018 Ausfälle von Bundesgeldern in Höhe von total über 20 Millionen Franken zur Folge. Die Aargauer Regierung beurteilt die damit verbundenen volkswirtschaftlichen Auswirkungen aber als gering, wie sie in der Antwort auf eine grossrätliche Interpellation schreibt.

Der positive Effekt gesunder Kantonsfinanzen auf die Stabilität der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen werde als klar grösser eingeschätzt, heisst es in der am Freitag veröffentlichten Antwort auf einen Vorstoss aus Kreisen der Grünen. Oftmals würden Massnahmen, etwa im Bereich Energiesanierung, auch ohne staatliche Förderung realisiert.

Die von Regierung und Parlament teilweise schon beschlossenen Sparmassnahmen führen dazu, dass nächstes Jahr fast 5 Millionen Franken weniger Bundesgelder fliessen werden. Die Beitragsreduktionen betreffen Energieförderprogramme, Biodiversitäts- und Landschaftsqualitätsprojekte oder Beiträge an Auen- und Hochwasserschutz.

2016 beträgt der Ausfall der direkten Bundesgelder rund 6 Millionen Franken, 2017 dann fast 8 Millionen. Im Jahre 2018 reduziert sich der Betrag auf rund eine Million Franken. Die wegfallenden Beiträge machen zwischen einem und 10 Prozent des Entlastungspotenzials des Sparpakets aus.

Keine Auswirkungen hat das Aargauer Sparpaket auf die Gemeinden, wie die Regierung in ihrer Interpellationsantwort vorrechnet. Im Gegenteil: Sie werden in den Jahren 2015 bis 2018 von Ausgaben in Höhe von total 52 Millionen Franken entlastet.

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