Im Kanton Solothurn kann der Versuch starten, die Freinacht für Clubs, Nachtlokale und Bars bis 5 Uhr am Morgen zu verlängern. Der Solothurner Kantonsrat hat am Mittwoch eine entsprechende Revision des Wirtschaftsgesetzes mit 82 zu 3 Stimmen gutgeheissen.
Der Regierungsrat hat nun die Kompetenz, die Öffnungszeiten von Gastgewerbebetrieben versuchsweise hinauszuschieben oder aufzuheben. Ähnliche Versuche laufen bereits in Biel, Thun und Luzern.
Das Parlament hofft, mit längeren Öffnungszeiten das Lärm- und Abfallproblem sowie den Vandalismus in den Griff zu bekommen. Wenn die Lokale erst am frühen Morgen schliessen, so müssen die übermüdeten und oftmals alkoholisierten Gäste nicht mehr auf der Strasse auf Rückfahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln warten.
Ausgerechnet das Nachtlokal Kofmehl in der Stadt Solothurn kann beim Versuch nicht mitmachen. Der Grund: Die Stadt legte die Polizeistunde für das Lokal auf 2 Uhr fest.
Diese kommunale Regelung nach Bau- und Planungsrecht steht über den Bestimmungen im kantonalen Wirtschaftsgesetz. Dieses schafft einzig die gewerbepolizeilichen Voraussetzungen für die Verlängerung der Öffnungszeiten.