Die meisten Kantone schliessen ihre Rechnung 2011 wie schon in den letzten Jahren mit einem Überschuss ab. Der Hauptgrund für das gute Abschneiden liegt in Steuereinnahmen, die üppiger ausfielen als geplant. Am Horizont zeichnen sich aber bereits wieder dunkle Wolken ab.
Bis Dienstag lagen die Staatsrechnungen von 22 Kantonen vor. 17 von ihnen weisen einen Überschuss aus. Fünf Kantone schlossen mit einem Defizit, so etwa der Kanton Zürich, der statt des budgetierten Überschusses von 192 Mio. Franken ein Minus von 1,7 Milliarden Franken hinnehmen muss.
Zürich mit Rekorddefizit
Das Zürcher Rekorddefizit ist eine Folge der Sanierung der kantonalen Penisonskasse BKV. Für die Ausfinanzierung der BVK mussten 2,6 Milliarden Franken zurückgestellt werden. Ohne diesen Sondereffekt hätte Zürich einen satten Überschuss von 894 Mio. Franken verzeichnen können.
Ebenfalls defizitär präsentieren sich die Rechnungen der Kantone St. Gallen (-64,8 Mio.), Schwyz (-48,3 Mio.), Schaffhausen (-11,4 Mio.) und Appenzell Ausserrhoden (-5,3 Mio.).
Positive Ausreisser
Die bisher grösste positive Budgetabweichung weist die Waadt auf. Der Kanton hatte mit einem Überschuss von 3 Mio. Franken gerechnet. Tatsächlich betrug das Plus dank höherer Fiskaleinnahmen aber 343 Mio. Franken.
Deutlich besser als vorausberechnet schnitten auch Basel-Stadt (+217,3 Mio. statt +52,5 Mio.), Graubünden (+103 Mio. statt -20 Mio.) und das Tessin (+16,3 Mio. statt -133,2 Mio.) ab.
Schlechter als budgetiert – aber immer noch mit einem Plus – fielen die Staatsrechnungen in den Kantonen Bern, Jura und Appenzell Innerrhoden aus.
Geringere Budgetabweichungen
Verschiedene, je nach Kanton unterschiedliche Faktoren beeinflussen und erschweren jeweils die Finanzplanung. Die Abweichungen von den Budgets sind inzwischen jedoch weniger markant als in den Vorjahren.
Christian Wanner, Präsident der Finanzdirektorenkonferenz (FDK), führt dies vor allem auf Modernisierungen im Rechnungswesen zurück, wie er am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte. Die Berichterstattung im Jahresablauf sei heute viel präziser und erlaube deshalb eine bessere Planung. Eine bessere Budgetdisziplin spiele ebenfalls eine Rolle.
Düstere Zukunftsaussichten
Für die Zukunft sehen die Aussichten wieder weniger rosig aus, wie Wanner weiter sagte. Einerseits wird die neue Spitalfinanzierung die Kantone stark belasten; die FDK rechnet allein für das Jahr 2012 mit Zusatzausgaben in Höhe von insgesamt etwa einer Milliarde Franken – mit steigender Tendenz.