Die konsequente Bekämpfung von Sozialhilfemissbrauch macht sich für die Stadt Zürich bezahlt. 2011 wurden 8,2 Millionen Franken an unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückgefordert, 2 Millionen Franken mehr als im Vorjahr.
Insgesamt seien im vergangenen Jahr 537 Rückforderungsentscheide gefällt worden, sagte die Direktorin der Sozialen Dienste, Mirjam Schlup Villaverde, am Donnerstag bei der Präsentation der Sozialhilfestatistik. Viele der Missbrauchsfälle stammten jedoch aus früheren Jahren.
82 Untersuchungen konnten im Berichtsjahr abgeschlossen werden. Dabei erhärtete sich in rund der Hälfte der Fälle der Verdacht auf Missbrauch. Häufig ging es dabei um nicht deklarierte Einkommen, Nebeneinkünfte oder Fahrzeugbesitz.
In 72 Fällen erteilte die Sozialbehörde neue Ermittlungsaufträge. Bei über 60 Prozent ging es um Ausländerinnen und Ausländer.
Zur Bekämpfung von Sozialhilfemissbrauch hat die Stadt Zürich vor fünf Jahren zwei Spezialdienste geschaffen: ein Team mit Juristen für vertiefte Abklärungen und ein Inspektorat, das bei Verdachtsfällen Observationen vornimmt.
Diese Massnahmen hätten sich bewährt, stellte Stadtrat Martin Waser (SP) fest. Die Betrugsanzeigen hätten sich zwischen 2009 und 2011 vervierfacht. Bei allen 156 Anzeigen im vergangenen Jahr sei das Sozialdepartement massgeblich an der Aufdeckung der Missbräuche und an der Beschaffung von Beweisen beteiligt gewesen.
Missbräuche mit Augenmass bekämpfen
Missbräuche würden heute konsequent, aber mit Augenmass bekämpft, versicherte der Vorsteher des Sozialdepartementes. „Wir stellen Sozialhilfebezüger nicht unter Generalverdacht und schicken unsere Inspektoren nur auf die Piste, wenn ein begründeter Verdacht besteht“.
Laut Waser hat die Missbrauchsbekämpfung auch präventive Wirkung. „Wer kriminelle Energie entwickeln will, tut dies heute auf andere Weise.“ Einige der spektakulären Missbrauchsfälle, die von den Medien aufgegriffen wurden, vermittelten ein falsches Bild. Gemessen an der gesamten aufgewendeten Sozialhilfesumme betrage die Missbrauchsquote lediglich 3 Prozent.