Venezuelas krebskranker Staatspräsident Hugo Chávez wird am Donnerstag nicht zum Amtsantritt nach Caracas reisen können. Parlamentspräsident Diosdado Cabello verlas ein entsprechendes Schreiben von Vize-Präsident Nicolás Maduro.
Der 58-jährige Chávez, der am 11. Dezember in Havanna zum vierten Mal seit Juni 2011 operiert wurde, folge damit den Empfehlungen seiner Ärzte in Kuba. Er werde die Vereidigung später vor dem Obersten Gericht nachholen. Verfassungsmässig endet Chávez‘ Amtszeit am 10. Januar. Er war am 7. Oktober 2012 im Amt bestätigt worden.
Unklare rechtliche Lage
Unklar ist, wie es nun nach Donnerstag weitergeht. Die Regierung verwies auf Bestimmungen der Verfassung, wonach in einem solchen Fall, der Präsident auch später seinen Eid vor dem Obersten Gerichtshof ablegen könne. Dies wird allerdings von der Opposition bezweifelt.
Der Oppositionspolitiker Henrique Capriles forderte eine rasche Klärung. Der Oberste Gerichtshof müsse dringend eine Antwort geben auf die Situation und für verfassungsrechtliche Klarheit sorgen, sagte Capriles. „Ich weiss gar nicht, worauf die Richter des Gerichtshofes noch warten.“
Capriles, der Gouverneur im Bundesstaat Miranda ist, bekräftigte, dass die laufende Amtszeit von Chávez am 10. Januar ende. „Wir haben hier (in Venezuela) nicht das kubanische System, wo die Macht von einem zum nächsten weitergegeben wird“, warnte der 40-Jährige. Auch sei Venezuela keine Monarchie.
Sollte Chávez dauerhaft nicht in der Lage sein, das Präsidentenamt auszuüben, müssen laut Verfassung binnen 30 Tagen Neuwahlen ausgerufen werden. Auch kann eine temporäre Abwesenheit des Staatschefs erklärt werden. Dann würde Parlamentspräsident Cabello übergangsweise die Amtsgeschäfte übernehmen.
Solidaritätskundgebung
Allerdings sieht die Regierung derzeit keinerlei Grund für ein solches Vorgehen. Für sie ist die Vereidigung am 10. Januar lediglich eine Formalität.
Die Anhänger Chávez‘ riefen für Donnerstag zu einer Solidaritätskundgebung vor dem Präsidentenpalast in Caracas auf. Uruguays Präsident José Mujica und der bolivianische Staatschef Evo Morales habe ihre Teilnahme angekündigt.
Der Gesundheitszustand von Chávez ist nach Regierungsangaben unverändert. Informationsminister Ernesto Villegas erklärte am Montag im venezolanischen Fernsehen, dass Chávez nach seiner jüngsten Krebsoperation in Havanna weiter an einer Lungenentzündung sowie unter „Atembeschwerden“ leide.
Am 11. Dezember war der 58-jährige Staatschef in Kuba wegen eines Tumors operiert worden. Es war bereits die vierte Krebsoperation seit der Diagnose im Juni 2011. Chávez ist in dem südamerikanischen Land seit 1999 an der Macht.