Der Bundesrat gerät wegen seines Entscheids zugunsten eines Kaufs des schwedischen Kampfjets Gripen immer stärker unter Druck. SVP-Sicherheitspolitiker Yvan Perrin geht davon aus, dass man den Gripen „vergessen kann“.
Perrin zeigte sich in Interviews mit der „SonntagsZeitung“ und „Le Matin Dimanche“ überrascht darüber, wie schlecht der schwedische Gripen in den Prüfberichten der Armee abschneide. „Ich wusste, dass der Gripen schlechter abschnitt als die anderen beiden Flugzeuge. Aber ich hätte nie gedacht, dass er derart schlecht ist.“
Der Neuenburger SVP-Nationalrat gehört der Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrates an, die den Typenentscheid des Bundesrates unter die Lupe nimmt.
Am „schlimmsten“ findet Perrin, dass der Gripen nicht einmal die Anforderungen für die Luftpolizei erfülle. „Damit verlieren wir unser einziges und entscheidendes Argument, um das Flugzeug in einer Volksabstimmung zu verteidigen.“
Widersprüchliche Schlussfolgerungen
Laut den vertraulichen Prüfberichten, welche die beiden Sonntagsblätter im Internet publizierten, war der Gripen im Vergleich mit den Kampfjets von Rafale und Eurofighter der einzige Kampfjet, der die Mindestanforderungen für Luftpolizei-Missionen nicht erfüllte.
Warum Bundesrat Ueli Maurer darauf beharre, dass der Grippen alle militärischen Anforderungen erfülle, „kann ich mir nicht erklären“, sagte Perrin im Interview weiter. Wenn der VBS-Vorsteher darüber nicht informiert gewesen sei, „ist das nicht akzeptabel“. Wenn er davon gewusst habe, „ist es ebenfalls inakzeptabel“.
Perrin erwartet nun von Maurer Antworten – insbesondere auf die Frage, ob die Kriterien während des Evaluationsprozesses geändert worden seien. Beim zuständigen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wollte am Sonntag niemand Stellung nehmen. „No comment“, sagte VBS-Sprecher Jean-Blaise Défago auf Anfrage der sda.
Der Bundesrat hielt bislang daran fest, dass der Gripen über alle verlangten Qualitäten verfüge. Verteidigungsminister Ueli Maurer sagte Ende Januar der „SonntagsZeitung“, die Auswertung der „gesamten Evaluation“ und „nicht nur eines Teilberichts“ zeige, dass der Gripen sämtliche Anforderungen „gemäss unserem Pflichtenheft“ erfülle.
3,1 Milliarden für 22 Jets
Die Landesregierung hatte sich letzten November für den Kauf von 22 neuen Gripen ausgesprochen. Sie sollen die Tiger ersetzen. Mit 3,1 Milliarden Franken fiel das Angebot des Herstellers Saab deutlich günstiger aus als jene der Konkurrenten EADS (Eurofighter) und Dassault (Raffale).