Im jahrzehntelangen Konflikt zwischen der Türkei und den Kurden steht offenbar eine Wende bevor. Der seit 1999 inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan kündigte zum kurdischen Neujahrsfest am Donnerstag einen «historischen Aufruf» an – erwartet wird die Ausrufung eines Waffenstillstandes.
Dieser Waffenstillstand könnte den seit 28 Jahren andauernden Kampf der kurdischen Arbeiterpartei PKK für einen eigenen Staat beenden, in dem etwa 40’000 Menschen getötet wurden.
„Ich bereite einen historischen Aufruf vor“, kündigte Öcalan an. Seine Erklärung werde zufriedenstellende Informationen über politische und militärische Aspekte einer Lösung enthalten.
„Wir wollen das Waffenproblem rasch lösen und keine Menschenleben mehr verlieren“, hiess es in einer Erklärung Öcalans, die der kurdische Politiker Selahattin Demirtas am Montag verlas. Öcalan rief dazu auf, Parlament und politische Parteien bei der Suche nach einem dauerhaftem Frieden zu unterstützen.
Der Vorsitzende der Kurden-Partei für Frieden und Demokratie hatte Öcalan in dessen Gefängnis auf der Insel Imrali besucht. Dort verbüsst der fast 64-Jährige eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Hochverrats.
Ein Aufruf Öcalans könnte mit einem Befehl an die Führung der PKK-Kämpfer verbunden werden, sich aus der Türkei in den Nord-Irak zurückzuziehen. Die PKK hat dort nach eigener Darstellung die Hälfte ihrer 7000 Kämpfer stationiert. Die Türkei, die wiederholt mit Bodentruppen und Kampfflugzeugen in das Nachbarland eingedrungen ist, geht von einer geringeren Zahl bewaffneter Kurden aus.
Gesprächsbereiter Erdogan
Die PKK wurde von Öcalan mit harter Hand geführt. Der PKK-Chef ist seit Ende Oktober mit der türkischen Regierung im Gespräch. Zwar hatte es auch in der Vergangenheit immer wieder Bemühungen um einen Waffenstillstand gegeben, doch seit Oktober ist bei Ministerpräsident Tayyip Erdogan und Öcalan offen von einer umfassenden Lösung die Rede. Erdogan machte den Kurden einige Konzession etwa zum Gebrauch ihrer Sprache.
Türkische Spezialkräfte hatten Öcalan im Winter 1999 in Kenia festgenommen. In der Folge kam es zu zahlreichen Ausschreitungen. Ein Gericht hatte Öcalan ursprünglich zum Tod durch den Strang verurteilt. Die Strafe wurde später in lebenslange Haft umgewandelt.