Der Baselbieter Landrat hat am Donnerstag mehrere Verpflichtungskredite für interkantonale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit verabschiedet. Als grösster Beitrag wurden Ausgaben an den Verein AggloBasel von maximal 1,92 Millionen Franken bewilligt.
Das trinationale Agglomerationsprogramm entwickelt Massnahmen in den Bereichen Siedlung und Verkehr in der Region Basel. Ein Beispiel ist die grenzüberschreitende Verlängerung der Tramlinie 3 von Basel ins französische Saint-Louis. Mit den vom Landrat für die Jahre 2016 bis 2019 verabschiedeten Mitgliederbeiträgen sollen auch Bundesmittel für Projekte gesichert werden, wie es in der Landratsvorlage heisst.
Für die Weiterführung der interkantonalen Koordination der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein in den Jahren 2017 bis 2018 sprach das Parlament zudem 539’720 Franken. Dies entspricht einer Kürzung von jährlich rund 20 Prozent. Verbunden ist damit ein Leistungsabbau etwa bei Themen der europäischen Zusammenarbeit und in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Administration.
Maximal 224’945 Franken gehen in den Jahren 2017 bis 2019 ausserdem an den Trinationalen Eurodistrict Basel. 194’235 Franken sprach der Landrat für die Informations- und Beratungsstelle Infobest Palmrain.