Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Armenien und Aserbaidschan zu einer friedlichen Lösung im Streit um die Region Berg-Karabach aufgefordert. Am Mittwoch traf sie den armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan in Berlin.
Deutschland, das derzeit den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat und sich um eine Vermittlung bemüht, wolle dabei helfen, eine friedliche Lösung für Berg-Karabach zu finden, sagte Merkel. Im Juni will sie nach eigenen Angaben auch den Präsidenten von Aserbaidschan im Kanzleramt in Berlin empfangen.
Armenien und Aserbaidschan streiten seit den 1990er Jahren um das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Gebiet Berg-Karabach, das aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Seit dem Wochenende wurden bei Kämpfen rund 80 Menschen getötet. Am Dienstag trat eine Waffenruhe in Kraft.
Sargsjan sprach von einem «bewaffneten Überfall» Aserbaidschans. Durch das Vorgehen sei auch die europäische Sicherheit bedroht. Er würdigte Deutschland als guten und verlässlichen Partner. Vor dem Kanzleramt demonstrierten Menschen gegen den armenischen Präsidenten und hielten Transparente mit der Aufschrift hoch. «Stoppt die Besetzung von Berg-Karabach.»
Dank für Völkermord-Anerkennung
Bei einem Zusammentreffen mit Bundespräsident Joachim Gauck in dessen Amtssitz dankte Sargsjan für dessen Einordnung des Massakers an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg als «Völkermord». Gauck habe die einzig richtigen Worte gefunden, durch die sich das armenische Volk unvergessen fühle, sagte er nach Teilnehmerangaben.
Gauck hatte die Massaker im April 2015 bei einem Gedenkgottesdienst zum 100. Jahrestags des Beginns der Greuel an den Armeniern erstmals klar als Völkermord bezeichnet und damit die Türkei verärgert. Der Konflikt zwischen Armenien und der Türkei über die Einordnung der systematischen Vertreibung von Hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich dauert noch immer an.
Nach Schätzungen von Historikern kamen bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Ankara geht von 200’000 Toten aus und bestreitet, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.
Auch der deutsche Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte im vergangenen Jahr ausdrücklich von Völkermord gesprochen und die Türkei damit verärgert. Die deutsche Regierung hat eine solche Festlegung bisher weitgehend vermieden.
Berg-Karabach hatte sich in den 1990er Jahren für unabhängig von Aserbaidschan erklärt, wird von Armenien kontrolliert und von beiden Seiten beansprucht. 1994 hatte ein Waffenstillstandsabkommen einen Krieg zwischen beiden ehemaligen Sowjetrepubliken beendet. Vor wenigen Tagen waren aber erneut heftige Kämpfe ausgebrochen.
Recht auf Selbstbestimmung
Der armenische Präsident forderte von der internationalen Gemeinschaft die Anerkennung des Rechts der Bevölkerung von Berg-Karabach auf Selbstbestimmung. Die Menschen in der Kaukasus-Region wollten «über das eigene Schicksal selbst verfügen und die eigene Zukunft frei meistern», sagte er am Mittwoch in Berlin. Das müsse die Weltgemeinschaft anerkennen.
Seit dem Wochenende laufen diplomatische Anstrengungen zur Beendigung der Kämpfe, auch von russischer Seite, das einerseits Schutzmacht Armeniens ist, andererseits aber Hauptwaffenlieferant der aserbaidschanischen Armee. Als Schutzmacht des turksprachigen Aserbaidschan versteht sich neuerdings die Türkei.