In den eskalierenden Ukraine-Konflikt schalten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande mit einer überraschenden diplomatischen Initiative ein: Sie reisen noch am Donnerstag nach Kiew und anschliessend nach Moskau.
Merkel und Holland reisen am Donnerstagnachmittag zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko nach Kiew und am Freitag zum russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau. Hollande warnte ganz offen vor einem «umfassenden» Krieg in der Ukraine.
Ihre überraschende Reise nach Kiew und Moskau begründeten Merkel und Hollande mit der Zuspitzung der Krise um die Ostukraine. «Angesichts der Eskalation der Gewalt in den letzten Tagen verstärken die Bundeskanzlerin und Staatspräsident Hollande ihre seit Monaten andauernden Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine», teilte Merkels Sprecher Steffen Seibert in Berlin mit.
Neuer Friedensvorschlag
Hollande sagte vor den Medien in Paris: «In der Ukraine ist Krieg.» In wenigen Monaten habe sich die Lage von einem Streit zu einem Konflikt zum Krieg entwickelt. «Wir sind im Krieg, und in einem Krieg, der umfassend sein kann.» Frankreich und Deutschland hätten hier eine «besondere Verantwortung».
Hollande lehnte zugleich Waffenlieferungen an die Ukraine klar ab, auch wenn die Anstrengungen für eine politische Lösung des Konflikts nicht «endlos verlängert» werden könnten. Er und Merkel wollten daher «einen neuen Vorschlag zur Beilegung des Konflikts» vorlegen. Dieser solle auf der territorialen Integrität der Ukraine basieren.
Im Moskau hob ein Präsidentensprecher hervor, bei dem Dreier-Treffen Merkel, Hollande und Putin am Freitag solle es darum gehen, «was die drei Länder konkret tun können, um dringend den Bürgerkrieg im Südosten der Ukraine zu beenden». Die Lage habe sich in den vergangenen Tagen «beträchtlich» verschlechtert, was «eine grosse Opferzahl» zur Folge habe.
Kerry in Kiew
In Kiew führt am Donnerstag auch US-Aussenminister John Kerry politische Gespräche. Er wollte unter anderen Poroschenko treffen. Neben Waffenlieferungen dürfte auch eine zusätzliche humanitäre Hilfe der USA in Höhe von 16 Millionen Dollar Thema sein.
Die diplomatischen Initiativen wurden von neuer Gewalt überschattet: In der Ostukraine wurden binnen 24 Stunden mindestens 19 Menschen getötet, darunter 14 Zivilisten, wie beide Konfliktparteien mitteilten. Bei dem Konflikt in der Ostukraine wurden nach UNO-Angaben seit vergangenem April mehr als 5300 Menschen getötet.