Nach der geplatzten Lieferung zweier Mistral-Kriegsschiffe an Russland wird Frankreich voraussichtlich knapp eine Milliarde Euro an Moskau zurückzahlen. Die französische Nationalversammlung veröffentlichte am Mittwoch den Gesetzesentwurf für die Rückzahlung.
Die Regierung in Paris soll den russischen Behörden «die vereinbarte Summe von 949’754’849 Euro» zahlen, heisst es in dem Dokument. Mittwoch auf ihrer Website veröffentlichte. Der Entwurf soll am 15. September dem Auswärtigen Ausschuss der Nationalversammlung und zwei Tage später dem Parlamentsplenum vorgelegt werden.
Bislang hatte die Regierung nur mitgeteilt, dass die Rückzahlung unter einer Milliarde Euro liegen werde. Die französische Satire-Zeitung «Le Canard Enchaîné» berichtete allerdings, die Gesamtkosten für das geplatzte Rüstungsgeschäft beliefen sich auf rund zwei Milliarden Euro.
Es entstünden noch viele Zusatzkosten, etwa durch die Auflösung eines Vertrags zur künftigen Instandhaltung der Schiffe. Frankreichs Finanzminister Michel Sapin wies die Darstellung aber zurück.
Frankreich und Russland hatten Anfang August bekanntgegeben, dass sie sich auf die Auflösung des Mistral-Vertrages geeinigt hätten. Russland hatte die beiden Helikopterträger im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro im Juni 2011 bestellt. Wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine legte Frankreich die Lieferung im vergangenen Jahr jedoch auf Eis.