NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russische Nuklear-Aufrüstung scharf kritisiert. «Das nukleare Säbelrasseln Russlands ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich», sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel.
Russland will angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen sein Arsenal an Interkontinentalraketen ausbauen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin sollen die Streitkräfte 2015 mindestens 40 neue Raketen erhalten.
US-Aussenminister John Kerry zeigte sich besorgt über die Pläne und warnte vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Niemand wolle einen solchen Schritt zurück sehen, sagte er. Stoltenberg meinte weiter zu den russischen Plänen: «Wir antworten.» Die NATO erhöhe ihre Präsenz im östlichen Teil der Bündnisgebietes, fügte er mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz an.
Beobachter befürchten ein neues Wettrüsten. Erst am Wochenende waren US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen NATO-Staaten zu stationieren. Russland warnte anschliessend vor einer militärischen Konfrontation in Europa.
Die Pläne seien ein Verstoss gegen die NATO-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Aussenministerium in Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in osteuropäischen Staaten.
Beobachter warnen vor einer neuen Eskalation der Gewalt in der Ostukraine. Russland fordert ein Ende der Blockade des Donbass durch die prowestliche Führung in Kiew. Die Konfliktparteien werfen sich gegenseitig Verstösse gegen den Friedensplan von Mitte Februar vor.