Ungeachtet der aggressiven Politik Russlands in der Ukraine-Krise kürzen viele NATO-Staaten bei ihren Streitkräften. Die Verteidigungsausgaben der meisten NATO-Mitgliedsländer dürften sich auch 2015 unter der Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) befinden.
Lediglich die USA und Estland dürften die Vorgabe mit 3,4 und 2,05 Prozent des BIP einhalten, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der Gruppe European Leadership Network hervorgeht. In mehreren Staaten ist trotz der Einigung auf die Zwei-Prozent-Marke beim NATO-Gipfel im vergangenen September in Wales mit einem Rückgang der Ausgaben im Jahresvergleich zu rechnen.
Sinkende Ausgaben prognostiziert die Studie etwa für Deutschland. Sie dürften demnach von 32,4 Milliarden Euro oder 1,14 Prozent des BIP im Jahr 2014 auf 32,2 Milliarden Euro oder 1,09 Prozent im laufenden Jahr zurückgehen.
In Grossbritannien ist demnach eine Senkung von 49,3 Milliarden Euro oder 2,07 Prozent des BIP auf 48 Milliarden Euro oder 1,88 Prozent zu erwarten. Für Frankreich notiert die Untersuchung eine Stagnation bei gut 31 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent des BIP.
Aufrüstung wegen Russland
Auch für viele andere NATO-Mitgliedsländer erwarten die Experten sinkende oder stagnierende Verteidigungsausgaben. Steigerungen sagen sie für lediglich die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie für Polen und Rumänien voraus.
Dies sind alles Länder, die sich angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine um ihre eigene Sicherheit sorgen. Hinzu kommt ein prognostizierter Zuwachs in Norwegen. Teils unklar sind die Zahlen laut der Untersuchung noch in Italien, Kanada und den Niederlanden.
Die NATO-Zielmarke dürfte laut der Studie von den europäischen Ländern aber nur Estland erreichen. Hier wird nach 384 Millionen Euro oder zwei Prozent des BIP im Jahr 2014 mit Ausgaben von 412 Millionen Euro oder 2,05 Prozent im laufenden Jahr gerechnet.
Die USA, die rund 75 Prozent des NATO-Budgets bestreiten, dürften zwar absolut mehr ausgeben, aber prozentual schlechter abschneiden. Nach 511,2 Milliarden Euro oder 3,6 Prozent des BIP werden 513 Milliarden Euro oder 3,4 Prozent erwartet.
Die NATO hatte die Zielmarke von zwei Prozent des BIP in Wales als eine von mehreren Reaktionen auf die Ukraine-Krise beschlossen. Zweieinhalb Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Kriegs verabschiedete die Militärallianz dort im September zudem einen Aktionsplan für Osteuropa, der eine erhöhte Präsenz des Bündnisses in der Region vorsieht. Darüber hinaus beschloss die NATO den Aufbau einer neuen schnellen Eingreiftruppe für Krisensituationen.