Die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) Solothurn mit total 96 Plätzen ist fertig gebaut und wird bis im kommenden Jahr etappenweise in Betrieb genommen. 60 Plätze stehen für den geschlossenen Massnahmenvollzug zur Verfügung. Das sind 30 Plätze mehr als es derzeit gibt.
Die Zahl der Plätze für den geschlossenen Vollzug von Massnahmen erhöht sich in den elf Kantonen des Konkordats der Nordwest- und Innerschweiz von derzeit 80 auf 110 Zellen. Hinzu kommen im Konkordat 54 Plätze in drei psychiatrischen Kliniken, wo forensische Stationen für psychisch gestörte Straftäter bestehen.
Mit den Plätzen in der JVA Solothurn entspanne sich die Situation, das Problem der fehlenden Plätze sei jedoch nicht gelöst, sagte Thomas Fritschi, Chef des kantonalen Amtes für Justizvollzug, am Montag vor den Medien in der Justizvollzugsanstalt.
Im geschlossenen Massnahmenvollzug befinden sich Straftäter, die als rückfallgefährlich und teilweise als fluchtgefährlich beurteilt werden.
Der Täter sitzt nicht seine Freiheitsstrafe ab, sondern er befindet sich auf Anordnung des Gerichtes in der Massnahme. Diese wird von einem Gericht in regelmässigen Abständen überprüft und dauert in der Regel länger als die eigentliche Freiheitsstrafe.
Viel Licht in den Zellen
In der JVA Solothurn teilen sich die 60 Plätze für den geschlossenen Massnahmenvollzug in Abteilungen zu je zehn Einzelzellen auf. Zu einer Abteilung gehört ein Gemeinschaftsraum, ein vergitterter Balkon und ein Kochraum.
Die 36 Zellen für den geschlossenen Massnahmenvollzug teilen sich in je zwei Abteilungen auf. Der Betrieb des Massnahmen- und des Strafvollzugs ist grundsätzlich getrennt.
Jede Zelle ist 12,5 Quadratmeter gross und mit einem Bett, einem massiven Holzgestell sowie mit einem WC und Lavabo ausgestattet. Ins Auge sticht das grosse Zellenfenster, das vom Boden bis an die Decke reicht. Die Gitter sind etwas entfernt vom dicken Fensterglas angebracht.
«Isolierter Lebensraum»
Auch die 4,1 Meter hohe und fast ein Kilometer lange Doppel-Zaunanlage ist optisch transparent gehalten. «Wir sind sicherheitstechnisch bestens gerüstet», sagte JVA-Direktor Pablo J. Loosli. Bei der JVA Solothurn handle es sich um einen «hochgradig isolierten Lebensraum».
Die Gefangenen im Massnahmenvollzug würden in der Wohngruppe gemeinsam essen. Die Architektur der Justizvollzugsanstalt ist gemäss Loosli so ausgelegt, dass das Aggressionspotential möglichst tief gehalten werden kann.
Die JVA Solothurn mit rund 100 Mitarbeitenden nimmt den Vollbetrieb 2015 auf. Als erstes werden nun die 30 Gefangenen, die im Massnahmenzentrum «im Schache» leben, in die JVA Solothurn verlegt. Das Zentrum befindet sich neben der neuen JVA und wird später erneuert.
Die Justizvollzugsanstalt verfügt über klare Tagesstrukturen. Die Zellen werden um 6.30 Uhr aufgeschlossen. Im Massnahmenvollzug werden sie um 21.30 Uhr und im Strafvollzug um 20.45 Uhr geschlossen. Dazwischen steht vor allem Arbeit (etwa im Gemüsebau, in der Schreinerei und Elektrowerkstatt) auf dem Programm sowie Therapie.
Massnahmenvollzug
kostet 20’000 Franken pro Monat
Die multifunktionale Justizvollzugsanstalt, die direkt an der Autobahn A1 in Flumenthal/Deitingen liegt, kostet 56,9 Millionen Franken. Der Kanton Solothurn bezahlt die Hälfte. Der Bund übernimmt 35 Prozent und das Konkordat 15 Prozent der Kosten.
Das Konkordat vergütet dem Kanton Solothurn für einen Insassen im geschlossenen Massnahmenvollzug 653 Franken pro Tag. Ein Monat schlägt mit rund 20’000 Franken zu Buche. Für einen Strafgefangenen bezahlt das Konkordat 272 Franken pro Tag – rund 8100 Franken pro Monat.