Neue Zweifel nach wiederholter Abstimmung im Ständerat

Es bleibt dabei: Die Einfuhr von Reptilienhäuten aus tierquälerischer Produktion in Indonesien wird nicht verboten. Der Ständerat wiederholte am Donnerstag eine Abstimmung, nachdem diese am Dienstag offenkundig falsch ausgezählt worden war. Doch auch an der zweiten Zählung gibt es Zweifel.

Der Ständerat stimmt ab - beim Auszählen kommt es manchmal zu Fehlern (Archiv) (Bild: sda)

Es bleibt dabei: Die Einfuhr von Reptilienhäuten aus tierquälerischer Produktion in Indonesien wird nicht verboten. Der Ständerat wiederholte am Donnerstag eine Abstimmung, nachdem diese am Dienstag offenkundig falsch ausgezählt worden war. Doch auch an der zweiten Zählung gibt es Zweifel.

Nach einer Videoauswertung der Abstimmung vom Dienstag hatte Roberto Zanetti (SP/SO) das Ratsbüro über den Fehler informiert. Die Auszählung hatte ein Resultat von 18 zu 18 Stimmen ergeben; mit Stichentscheid des Ratspräsidenten Filippo Lombardi (CVP/TI) kam es zum Nein. Ein Video der Internetplattform Politnetz zeigte aber, dass es sehr wahrscheinlich 19 Ja-Stimmen gegeben hatte. Das Importverbot wäre damit angenommen worden.

Von sich aus wollte das Ratsbüro nicht auf die Abstimmung zurückkommen. Für die Auszählung der Stimmen seien lediglich die Stimmenzähler und keine anderen Mittel massgebend, erinnerte Ratspräsident Filippo Lombardi (CVP/TI).

Erst als Zanetti einen Ordnungsantrag stellte, setzte Lombardi die Abstimmung erneut an. Das Resultat blieb das gleiche: 21 Ratsmitglieder stimmten für ein Imporverbot, 21 dagegen. Erneut war es der Ratspräsident, der mit seinem Stichentscheid den Ausschlag für ein Nein gab.

War schon die Panne vom Dienstag Wasser auf die Mühlen jener, die im Ständerat eine elektronische Abstimmungsanlage fordern, so dürfte die Wiederholung die Kritiker der Abstimmungen per Handheben noch bestärkt haben: Wegen eines Missverständnisses musste nämlich auch bei der Wiederholung zweimal abgestimmt werden.

Damit nicht genug: Auch die dritte Abstimmung ist möglicherweise falsch ausgezählt worden. Nach Informationen des Internetportals der „Neuen Zürcher Zeitung“ ergab eine Auswertung von Politnetz höchstwahrscheinlich 22 Nein-Stimmen aus dem Rat. Ein Mitarbeiter von Politnetz bestätigte auf Anfrage der sda diese Angaben. Diesmal würde sich aber am Nein zum Importverbot nichts ändern.

Kritik an Handheben

Erst vergangene Woche war ein weiterer Anlauf zum Einbau einer elektronischen Abstimmungsanlage gescheitert. Im Gegensatz zum Nationalrat stimmt der Ständerat nach wie vor per Hand ab. Die Gegner im Ständerat fürchteten sich vor allem vor den Rankings, die durch eine Registrierung der Abstimmungen möglich würden.

Zanetti bemerkte am Donnerstag dazu, dass selbst der internationale Fussballverband FIFA ernsthaft über den Videobeweis bei strittigen Torszenen nachdenke. Der Ständerat hinke technologisch hinterher.

Dass im Ständerat Abstimmungen wiederholt werden müssen, kommt gelegentlich vor. Im Frühjahr war die kleine Kammer auf eine Abstimmung zurückgekommen, weil mehr Stimmen gezählt worden waren, als Ratsmitglieder im Saal anwesend waren. Damals drehte sich das Resultat.

Gegenstand der jüngsten Panne war eine Motion der Nationalrätin Franziska Teuscher (Grüne/BE), die den Import von Reptilienhäuten aus Indonesien verbieten wollte. Dort müssten Schlangen und Echsen auf grausame Art und Weise sterben, damit mit deren Haut Uhrenarmbänder und andere modische Accessoires hergestellt werden könnten, argumentierte sie. Tiere würden bei lebendigem Leib gehäutet.

Konversation

  1. Guet Nacht am sächsi, oder äch am siebeni. Ich kann Ihnen meinen Enkel als Stimmenzähler wärmstens empfehlen, er geht zwar erst in die Erste Klasse, zählt aber fehlerfrei bis 100.

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