Dem frisch gewählten SP-Fraktionspräsidenten Andy Tschümperlin weht schon ein steifer Wind entgegen: Die JUSO kritisiert seine Wahl scharf. Der Schwyzer Nationalrat umwirbt derweil zwei Tage nach der Wahl schon BDP und glp. Mit ihnen will er künftig vermehrt Mehrheiten im Parlament bilden.
„Meine Aufgabe ist es, Mehrheiten mit anderen Parteien zu schaffen“, sagte er im Interview mit dem „SonntagsBlick“. Da gebe es zum Einen die Grünen. Zugleich gebe es „zurzeit in der Mitte ja viele Optionen“. Die CVP sei schon in der Vergangenheit ein möglicher Partner gewesen.
„Ich möchte aber auch verstärkt versuchen, mit den Grünliberalen und der BDP ins Gespräch zu kommen.“ Er glaube daran, dass mit diesen beiden Fraktionen gemeinsame Positionen für Mehrheiten im Parlament gefunden werden könnten. BDP und glp „brauchen jetzt ein Profil“.
Um solche Mehrheiten zu schaffen, „braucht es Verhandlungsgeschick“. Er, der sich als Moderator sieht, traut sich dies durchaus zu. „Wer glaubt, ich sei ein Softie, wird mich noch kennenlernen.“ Er könne sich durchsetzen.
Von seinen Fraktionskollegen erwartet er Geschlossenheit, interne harte Diskussionen – „und dann gemeinsam gegen aussen auftreten“. Vor allem beim Kerngeschäft der SP, der Sozialpolitik, erwartet er „eine einheitliche Position“. Bei Fragen, die der SP nicht so wichtig seien, könne die Partei durchaus unterschiedliche Ansichten haben.
JUSO irritiert und enttäuscht
Die Wahl von Tschümperlin am Freitag fiel knapp aus. Er wurde mit 27 Stimmen gewählt. Für seine Konkurrentin, die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr, stimmten 25 Fraktionsmitglieder.
Die JUSO wirft der SP-Bundeshausfraktion in einem offenen Brief nun vor, dass sie sich gegen Fehr entschieden habe, „weil ihr keine starke, linke Führung wünscht, um euch weniger der Partei und mehr euren eigenen Interessen widmen zu können“.
Die JUSO sei „irritiert und enttäuscht“ – vor allem weil Tschümperlin seine Funktion als Fraktionspräsident bereits im Voraus als Moderator – und nicht als Leader – definiert habe. Die Jungpartei fürchtet nun, dass die im Herbst gewonnen Sitze nicht wirksam eingesetzt werden können.