Die Münchner Polizei sucht nach dem Terroralarm vom Silvester unter Hochdruck angeblich eingereiste Terroristen. Wie der Alarm zustande kam, dazu gab es am Sonntag neue Details. Auch ein neues Anschlagsdatum kommt ins Spiel.
Am Silvestertag kurz vor Mitternacht hatte die Münchner Polizei vor einem möglichen Anschlag gewarnt und daraufhin den Hauptbahnhof und den Fernbahnhof in Pasing für mehrere Stunden gesperrt. Anlass war gemäss den Behörden ein Geheimdiensthinweis, wonach die Terrormiliz des so genannten Islamischen Staates (IS) einen oder mehrere Selbstmordanschläge in Bayerns Landeshauptstadt plante.
Der erste Anschlagshinweis soll am 23. Dezember bei der baden-württembergischen Polizei eingegangen sein. Ein Iraker sei auf einem Polizeirevier in Karlsruhe erschienen und habe angegeben, sein im Irak lebender Bruder kenne die Attentäter, berichteten am Sonntag die Sender SWR und BR.
Demnach ergab sich daraus als Anschlagszeit aber nicht die Silvesternacht, sondern die Zeit um das Dreikönigsfest am kommenden Mittwoch. Weder die Karlsruher Staatsanwaltschaft noch die Polizei in Baden-Württemberg und München wollten das bestätigen oder dementieren.
Erfolglose Fahndung
Unklar blieb am Wochenende, wie real der Gehalt der insgesamt mehreren Warnungen war, die an Silvester zu einem Polizeigrosseinsatz und zur Evakuierung zweier Bahnhöfe geführt hatten.
Die Anschlagsgefahr in der bayerischen Landeshauptstadt wurde am Wochenende lediglich noch als «abstrakt» eingestuft, wie ein Polizeisprecher sagte. Konkrete Hinweise auf eine weitere Terrordrohung gebe es nicht. Rund 100 Polizisten waren am Sonntag noch zusätzlich im Einsatz.
Der Südwestfunk und der Bayerische Rundfunk berichteten weiter, die eingeschaltete bayerische Polizei habe ermittelt, dann aber die sich angeblich in München aufhaltenden verdächtigen Männer nicht finden können.
Auch eine Recherche über die internationalen Polizeibehörden Interpol und Europol habe nicht weitergeführt. Die Durchsuchungen zweier Wohnungen in einem Münchner Apartmenthotel, das zu den Beschreibungen gepasst habe, hätten ebenfalls nichts erbracht.
Konkreter Hinweis aus Frankreich
Als an Silvester ein konkreterer Hinweis aus Frankreich das Bundeskriminalamt erreicht habe, sei der Terroralarm ausgelöst worden, berichteten die Sender.
Auch zwei Fehlalarme hielten die Polizei am Wochenende auf Trab. In der Nacht zum Sonntag wurde der Bahnhof Pasing teilweise erneut gesperrt, nachdem ein Sprengstoffhund angeschlagen hatte. Im oberbayerischen Mammendorf wurde am Samstagabend ein Zug gestoppt und durchsucht, nachdem ein Mann mit einer Bombe gedroht hatte. In beiden Fällen wurde jedoch nichts Verdächtiges gefunden.
Forderung nach internationaler Kooperation
Nach dem Terroralarm in München werden in der Regierungs-Koalition in Berlin Forderungen nach engerer internationalen Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden laut. Innenminister Thomas de Maiziere sagte am Wochenende gegenüber Reuters TV, es sei noch mehr Kooperation mit ausländischen Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten nötig. Die Gefährdungslage bleibe auch 2016 hoch.
Aus der SPD wurde der CDU-Innenminister aufgefordert, sich für ein gemeinsames europäisches Terrorabwehrzentrums nach deutschem Vorbild einzusetzen. CSU-Chef Horst Seehofer nannte eine optimale Ausrüstung und personelle Ausstattung der Sicherheitskräfte unabdingbar.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka bezeichnete das Fehlen einer institutionellen Zusammenarbeit der Polizeibehörden und Nachrichtendienste in Europa als das grösste Versäumnis im Anti-Terrorkampf.
Bislang gilt der Informationsaustausch im Kampf gegen den Terror in der Europäischen Union als mangelhaft. So hatte etwa Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris im November beklagt, dass einige Attentäter dem belgischen Geheimdienst bekannt gewesen seien, ohne dass die französischen Kollegen davon erfahren hätten.