US-Präsident Barack Obama und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben Fortschritte im Verhältnis zwischen beiden Ländern gelobt. Beide Seiten arbeiteten an einem „neuen Modell der Beziehung“, bekräftigte Obama bei einem Treffen am Rande des Atomgipfels in Den Haag.
Die Partnerschaft sei kräftig genug, um „Spannungen, die bei Themen wie Menschenrechten bestehen“, zu lösen. Xi sagte, es gebe mehr Spielraum für eine Zusammenarbeit. Jüngste Vorwürfe, dass der US-Geheimdienst NSA systematisch chinesische Ministerien, Banken und Firmen ausgeforscht haben soll, kamen öffentlich nicht zur Sprache.
Ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums hatte zuvor wegen der US-Spionageaktivitäten Druck gemacht. „Wir verlangen von den Vereinigten Staaten eine eindeutige Erklärung und einen Stopp solcher Praktiken“, sagte der Sprecher am Montag.
Nach Informationen der „New York Times“ und des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ hat der NSA die chinesische Staatsführung und dortige Firmen wie den Netzwerkbetreiber und Telekom-Konzern Huawei ausspioniert. Die NSA sei in das Huawei-Netz eingedrungen und habe sich Zugang zu sensiblen Daten verschafft, berichteten die Medien unter Berufung auf Unterlagen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden.
Huawei ist nach Ericsson der weltweit zweitgrösste Netzwerk-Anbieter. Dank seiner starken Stellung in Schwellenländern – vor allem auf dem Heimatmarkt China – ist Huawei auch zum drittgrössten Smartphone-Hersteller der Welt aufgestiegen.
Ein Firmen-Sprecher hat die Spionage-Angriffe bereits kritisiert. Eine NSA-Sprecherin sagte, der Nachrichtendienst gebe keine Informationen über ausländische Unternehmen an US-Firmen weiter.