Oftringen AG will kein Kommunalparlament

Die Gemeinde Oftringen im Westaargau wird nicht wieder einen Einwohnerrat (Kommunalparlament) einführen. Das haben die Stimmberechtigten am Sonntag mit einer Nein-Mehrheit von 53,8 Prozent entschieden. Die Gemeinde hatte das Parlament 1989 abgeschafft.

Die Gemeinde Oftringen im Westaargau wird nicht wieder einen Einwohnerrat (Kommunalparlament) einführen. Das haben die Stimmberechtigten am Sonntag mit einer Nein-Mehrheit von 53,8 Prozent entschieden. Die Gemeinde hatte das Parlament 1989 abgeschafft.

Gegen die Rückkehr zum Einwohnerrat votierten 1533 Stimmberechtigte, dafür waren 1313 Stimmende. Die Beteiligung betrug 39,7 Prozent. Die Gemeindeversammlung hatte sich im Juni auf Antrag des Gemeinderates für die Abstimmung zu dieser Frage ausgesprochen.

Die Befürworter des Einwohnerrates erhofften sich, dass in der Gemeindepolitik wieder vermehrt sachlich entschieden würde. An der Gemeindeversammlung würden oft nur 100 Personen teilnehmen – obwohl in Oftringen mehr als 7200 Stimmberechtigte leben.

Der Gemeinderat lehnte den Wechsel von der Gemeindeversammlung zum Parlament ab. Die direkte Demokratie gehe teilweise verloren. Die «Betroffenheitspolitik» hat gemäss Gemeinderat durchwegs auch Vorteile.

Mit Volksinitiative zur Gemeindeversammlung

Oftringen, eine Nachbargemeinde der Stadt Zofingen, verfügte von 1974 bis 1989 während vier Amtsperioden über einen aus 50 Mitgliedern bestehenden Einwohnerrat.

Im Herbst 1988 hatten die Stimmberechtigten einer Volksinitiative für die Wiedereinführung der Gemeindeversammlung an der Urne sehr knapp mit 644 zu 642 Stimmen zugestimmt. Eine Volksinitiative für die Rückkehr zum Kommunalparlament scheiterte im Oktober 1999 mit 1540 zu 1006 Stimmen.

Zehn Kommunalparlamente im Aargau

Im Kanton Aargau haben zehn Städte und Gemeinden einen Einwohnerrat. Dies sind Aarau, Baden, Brugg, Buchs, Lenzburg, Obersiggenthal, Wettingen, Windisch, Wohlen und Zofingen.

Der letzte Anlauf für einen Einwohnerrat war im März 2014 in der Stadt Rheinfelden gescheitert. Die Stimmberechtigen lehnten eine Volksinitiative zur Einführung eines Einwohnerrates mit einer Nein-Mehrheit von 58,6 Prozent ab.

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