Der Oppositionsführer in Kongo-Kinshasa, Etienne Tshisekedi, hat sich am Sonntag zum Gewinner der Präsidentschaftswahl erklärt. Dies obwohl Amtsinhaber Joseph Kabila am Freitag vom Obersten Gerichtshof des Landes zum Wahlsieger erklärt worden war.
„Ich sehe mich von jetzt an als den durch das Volk der Demokratischen Republik Kongo gewählten Präsidenten an“, sagte Tshisekedi bei einer Pressekonferenz. Kabilas Regierung sei ab sofort entlassen.
Gleichzeitig rief er seine Anhänger auf, Ruhe zu bewahren, um Unruhen im Land zu vermeiden. Die Regierung wollte zu seiner Erklärung keinen Kommentar abgeben.
Tshisekedi war bei der Wahl im November nach offiziellen Ergebnissen Zweiter geworden. Bei der Präsidentenwahl war es zu zahlreichen Unregelmässigkeiten zu Gunsten Kabilas gekommen, wie auch die internationalen Wahlbeobachter festgestellt und die Gültigkeit der Wahl angezweifelt hatten.
Am Freitag hatte jedoch das mit Kabila-Leuten besetzte Oberste Gericht des Landes den Einspruch eines anderen Kandidaten, Vital Kemerhe, „aus Mangel an Beweisen“ zurückgewiesen.
Gericht erkennt Kabila an
Das Gericht anerkannte das von der Wahlkommission verkündete Ergebnis, demzufolge Kabila auf knapp 49 Prozent der Stimmen kam. Damit sei Kabila mit einfacher Mehrheit im Amt bestätigt worden, erklärten die Richter. Gemäss der Wahlkommission kam Tshisekedi auf einen Wähleranteil von nur gut 32 Prozent.
Joseph Kabila ist seit 2001 Präsident des Kongo. Er trat damals die Nachfolge seines Vaters Laurent Kabila an, der bei einem Attentat getötet worden war.