Die vereinbarte Feuerpause in der Ostukraine bleibt trotz der Friedensbeteuerungen der Konfliktparteien brüchig. Der Amtierende OSZE-Vorsitzende, Bundespräsident Didier Burkhalter, rief die OSZE-Staaten auf, die Ukraine-Monitoring-Mission (SMM) zu erweitern.
Diese habe sich rasch an die neuen Überwachungsaufgaben angepasst, wie sie das Minsker Protokoll vorsehe, hiess es am Sonntagabend im Communiqué des OSZE-Vorsitzes. Er bestätigte, dass in den vergangenen beiden Tagen 59 Spezialisten mit Erfahrungen in der Überwachung von Waffenruhen eingesetzt worden seien. Nun sei man daran, rasch weiteres Monitoring-Personal zu rekrutieren.
Der amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bedankte sich bei allen Mitgliedern für die Unterstützung der Spezialmission in der Ukraine. Er rief die Länder aber auch auf, bei einer Vergrösserung zu helfen, geeignete Kandidaten für die Überwachung vorzuschlagen und die nötigen Gelder bereitzustellen.
Gemäss dem am Freitag in Minsk von Vertretern der Ukraine, Russlands und der OSZE unterzeichneten Protokoll muss die OSZE das Monitoring an der russisch-ukrainischen Staatsgrenze und die Überprüfung der Waffenruhe gewährleisten.
Armee kontrolliert Flughafen von Donezk
Korrespondenten der Nachrichtenagentur Reuters berichteten am Sonntag von anhaltendem Artilleriefeuer unweit des Flughafens der Stadt Donezk, der zuletzt wieder unter die Kontrolle der Regierungstruppen gekommen war. Prorussische Separatisten sagten, die Kämpfe konzentrierten sich derzeit auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens.
Auch die Verwaltung von Donezk berichtete, an dem Flughafen seien Explosionen und Schüsse zu hören gewesen. Die pro-russischen Aufständischen in Donezk berichteten von vier getöteten Zivilisten. Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es nicht.
In der Nacht waren in der Hafenstadt Mariupol Regierungstruppen unter Artilleriebeschuss geraten. Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow machte die Separatisten für den Zwischenfall verantwortlich. Er kündigte Verstärkung für die Armee vor Mariupol an. Die Aufständischen sprachen hingegen von «Provokationen» durch das Militär.
Die Konfliktparteien hatten am Freitag eine Waffenruhe vereinbart. Seither haben sie sich mehrmals gegenseitig den Bruch der Feuerpause vorgeworfen.