Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will ihre Beobachtermission auf das gesamten Kriegsgebiet Donbass ausweiten. Dies kündigte der neue OSZE-Vorsitzende, Österreichs Aussenminister Sebastian Kurz, am Mittwoch in Mariupol.
«Es gibt noch viel Luft nach oben, und es gibt noch viel zu tun», sagte Kurz bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Pawel Klimkin in der ostukrainischen Stadt Mariupol. In den kommenden Wochen werde er nach Moskau und Kiew reisen, sagte Kurz.
Die Organisation werde alles dafür tun, dass die Beobachtermission in der Ostukraine effektiver werde und der ausgehandelte Waffenstillstand eingehalten werde, sagte er der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.
Die Beobachter hätten bislang keinen vollen Zugang. Mit technischen Hilfsmitteln könnte etwa eine vollständige Beobachtung sichergestellt werden, sagte Kurz.
Österreich hat zu Jahresbeginn den OSZE-Vorsitz von Deutschland übernommen. Die Organisation vermittelt zwischen den Konfliktparteien und hat Hunderte Beobachter im Kriegsgebiet.