Zur Vermeidung wilder Lager will Frankreich zusätzliche Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern schaffen. Innenminister Bernard Cazeneuve kündigte am Mittwoch nach der Sitzung der Regierung zusätzlich insgesamt rund 11’000 Plätze an.
Davon sollen 4000 Plätze für Asylbewerber zur Verfügung stehen. Zudem sind 5500 Plätze für Flüchtlinge geplant. Mit 1500 Notunterkünften will die Regierung auf immer wieder entstehende wilde Flüchtlingscamps reagieren.
«Die Schwere der Krise verlangt es, sofort die Mittel in Frankreich anzupassen», sagte Cazeneuve. Gleichzeitig kündigte er weiter konsequentes Vorgehen gegen illegale Einwanderung an. In Frankreich haben sich zuletzt die Schwierigkeiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen verschärft.
Improvisierte Flüchtlingslager
Zahlreiche Migranten etwa aus Afrika oder aus Syrien leben unter miserablen Bedingungen in improvisierten Flüchtlingslagern. Es fehlt an Plätzen in staatlichen Unterkünften.
Während viele der Flüchtlinge in Frankreich Asyl suchen, wollen andere weiterreisen, etwa nach Grossbritannien. Dort rechnen sie sich Chancen auf ein besseres Leben aus.
Besonders bekannt sind von den Flüchtlingen selbst errichtete Lager in Calais. Von der nordfranzösischen Hafenstadt aus wollen viele über den Ärmelkanal nach Grossbritannien gelangen.
Solche Lager gibt es aber auch in Paris. Wohnungsbauministerin Sylvia Pinel sprach am Mittwoch von «Elendslagern».
Zurückweisungen an ligurischer Küste
Frankreich hatte in den vergangenen Tagen zahlreiche Flüchtlinge an der französisch-italienischen Grenze zurückgewiesen und die Einreise blockiert. Dies hatte einen Streit zwischen den Ländern über den Umgang mit Migranten ausgelöst.
Gegen Kritik an der Zurückweisung der Migranten hatte sich Cazeneuve bereits am Montag verwehrt. Paris verweist auf eine europäische Regelung, wonach ein Asylantrag im Land der EU-Einreise gestellt werden muss.
Auch am Mittwoche campierten immer noch Dutzende Flüchtlinge an der Grenze zwischen beiden Ländern. Die fünfte Nacht schliefen sie auf den Klippen in Ventimiglia an der ligurischen Küste, wo sie nach der verwehrten Einreise nach Frankreich gestrandet waren.
Die überwiegend aus Afrika stammenden Flüchtlinge warteten auf den Felsen am Meer am Mittwoch weiter auf eine Möglichkeit, nach Frankreich weiterzureisen.
Italiens Polizei hatte am Dienstag ein weiteres Flüchtlingslager in der Nähe geräumt und Hunderte Menschen weggebracht. Die Situation an der Grenze war laut Nachrichtenagentur Ansa ruhig, allerdings gab es weiter verstärke Polizeikontrollen.
Italien pocht auf mehr EU-Solidarität
Etwa 60’000 Bootsflüchtlinge haben in diesem Jahr bereits über das Mittelmeer Italien erreicht. Die meisten von ihnen wollen nach Norden weiterreisen. Insgesamt sind derzeit rund 76’000 Flüchtlinge in Lagern in Italien untergebracht – zum Teil auch längerfristig.
Deshalb fordert Rom von den anderen EU-Ländern seit langem mehr Solidarität im Umgang mit dem Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer. Vor diesem Hintergrund weigern sich etwa die Stadt Venedig und die Region Venetien zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge.
Am italienisch-österreichischen Grenzübergang Tarvis wurden zudem die Polizeikontrollen verschärft. Seit Mittwoch waren 20 Polizisten mehr als üblich im Einsatz, meldete die Polizei von Udine. Stärkere Kontrollen seien auch entlang der Autobahn und der Bahnlinie im Gang.