Die Partei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi will künftig wieder an Wahlen in Burma teilnehmen. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) erklärte am Freitag, es sei Zeit, sich wieder an der Politik zu beteiligen.
Daher werde die NLD sich bei den Behörden als Partei registrieren lassen. Im vergangenen Jahr hatte die Partei eine Registrierung noch abgelehnt, weil Suu Kyi zur Wahl nicht hätte antreten dürfen. Diese Beschränkung wurde inzwischen aufgehoben.
In den vergangenen Monaten hatte die Regierung in Burma die Zensur gelockert, Gewerkschaften legalisiert und Gespräche mit Suu Kyis Demokratiebewegung aufgenommen.
Nach den umstrittenen Wahlen im vergangenen November trat im Februar eine zivile Regierung an – unter Thein Sein als Präsident. Er war unter dem Militärregime Ministerpräsident und hatte vor der Wahl die Uniform abgelegt.
Historischer Besuch Clintons
In diesem Zusammenhang ist die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama zu sehen, der neun Monate nach dem Ende der Militärdiktatur in Burma seine Aussenministerin in das bislang international geächtete Land schickt. Wann Hillary Clinton fährt, blieb unklar.
Obama kündigte den historischen Besuch am Freitag am Rande des Gipfeltreffens der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) in Nusa Dua in Indonesien an. Es ist der erste Besuch eines US-Aussenministers in Burma seit mehr als 50 Jahren.
„Die Amerikaner waren Jahrzehnte lang tief besorgt, weil den Burmesen die Menschenrechte verweigert wurden“, sagte Obama. Es habe aber in jüngster Zeit Fortschritte gegeben, so die Freilassung politischer Gefangener und die Lockerung der Medienzensur.
„Zusammen sind dies die wichtigsten Reformschritte, die wir seit Jahren in Burma gesehen haben“, sagte er. „Natürlich erwarten wir mehr.“ Obama sagte, er habe die Entscheidung über den Besuch mit der erst vor einem Jahr aus dem Hausarrest freigelassenen Suu Kyi abgesprochen.