Im harten Wettbewerb am Smartphone-Markt sind Patente längst zur Waffe geworden. Apple-Gründer Steve Jobs drohte einst mit einem Patent-«Atomkrieg» gegen Googles Android. Jetzt klagen Apple und Microsoft gemeinsam gegen Google und viele Android-Hersteller.
Der Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche eskaliert: Eine Firma, hinter der unter anderem Apple und Microsoft stehen, hat Google verklagt. In der Klage des Konsortiums Rockstar geht es um sieben Patente für Such-Technologien.
Im Visier steht ganz klar das dominierende Smartphone-Betriebssystem Android, das von Google entwickelt wird. Verklagt wurden auch die Geräte-Hersteller HTC, Huawei, LG Electronics, Pantech, Samsung, Asus und ZTE. Sie verwenden Android-Software auf ihren Smartphones. Das älteste Patent in den Klagen vom Donnerstag stammt aus dem Jahr 2007.
Rockstar hat Patente 2011 bei Auktion ergattert
Das Rockstar-Konsortium hatte seine Patente 2011 ergattert, als es sich bei der Auktion von Patenten des kanadischen Netzwerk-Ausrüsters Nortel gegen Google durchsetzte. Damals hatten sich Apple, Microsoft, Blackberry, Sony und Ericsson zusammen getan und boten 4,5 Milliarden Dollar für den Ideenschatz.
Google setzte wenig später zum Kauf des Mobilfunk-Pioniers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an. Ein erklärtes Ziel dabei war, das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.
Streit zwischen Konzernen schwelt schon lange
Die Klage gegen Google im Kerngeschäft des Suchmaschinen-Konzerns verschärft den zuletzt etwas ruhiger gewordenen Patentkonflikt dramatisch. Apple hatte den Streit losgetreten. Gründer und Chef Steve Jobs sah hart erarbeitete Technologien des iPhone von Android kopiert.
Apple klagte zunächst aber vor allem gegen einzelne Hersteller wie Samsung oder Motorola. Die konterten mit eigenen Klagen. Daraus wurde ein globaler Konflikt mit Dutzenden Prozessen in mehreren Ländern. Seit dem Kauf von Motorola war auch Google direkt in den Patentstreit involviert.