Der Glarner Ständerat Pankraz Freitag will nicht mehr Parteipräsident der FDP werden. „Nach reiflicher Überlegung“ verzichte er auf eine Kandidatur, teilte die Partei am Dienstag mit. Damit ist der Aargauer Nationalrat Philipp Müller einziger Anwärter.
Pankraz Freitag verzichtet, weil er das Parteipräsidium als nicht vereinbar erachtet mit seinem Mandat als Ständerat und als Büromitglied sowie mit weiteren Tätigkeiten. „Alles zusammen wäre nebst dem Ständerat nicht mehr möglich“, schreibt Freitag. Der 59-jährige Mathematiker sitzt seit 2008 in der kleinen Kammer.
Der einzige verbleibende Interessent für die Nachfolge von Fulvio Pelli (TI), der ebenfalls 59-jährige Philipp Müller, hat seine Kandidatur am Dienstag angemeldet. Der Entscheid sei nach einem Hearing der Findungskommission gefallen.
Müller will FDP-Politik besser vermitteln
Die FDP „verdient einen Präsidenten, der sich mit voller Überzeugung und Freude einsetzt“, wird er in der FDP-Mitteilung zitiert. „In den letzten Jahren haben wir den Grundstein gelegt, um wieder mehr Wähler für unsere liberale Politik zu begeistern. Diesen Weg möchte ich fortsetzen.“ Die FDP-Politik müsse den Bürgerinnen und Bürgern aber besser vermittelt werden.
Müller ist seit 2003 Nationalrat. Der gelernte Gipser und heutige Generalbauunternehmer ist Präsident der Wirtschaftskommission. Er machte wiederholt mit Forderungen nach einer schärferen Ausländerpolitik von sich reden. Einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurde er mit seiner Plafonierungsinitiative, welche die ausländische Wohnbevölkerung auf 18 Prozent begrenzen wollte. Das Volk lehnte die Vorlage 2000 ab.
Daneben setzte sich Müller in jüngerer Zeit für die „Too-big-to-fail“-Vorlage und eine Weissgeldstrategie ein.
Müller wird seine Kandidatur am 16. März den kantonalen Präsidenten präsentieren und sich einer parteiinternen Leumundsprüfung unterziehen. Danach wird er bei Kantonalparteien auftreten. Gewählt wird der neue Präsident am 21. April an der Delegiertenversammlung.
Die Anmeldefrist für das Parteipräsidium ist laut FDP-Sprecher Noé Blancpain abgelaufen. Theoretisch würden die Statuten aber eine nachgereichte Bewerbung zulassen, sagte er auf Anfrage.
Noser: „Wie immer: kein Kommentar“
Ob sich allenfalls doch noch der Zürcher Nationalrat Ruedi Noser bewerben wird, bleibt unklar. Wie schon in der Vergangenheit beantwortete er eine entsprechende Anfrage auch am Dienstag kurz und bündig: „Wie immer: kein Kommentar.“