Nach Massenprotesten gegen eine geplante Abgabenerhöhung hat Portugal am Mittwoch ein geändertes Sparprogramm vorgestellt. Finanzminister Vitor Gaspar kündigte am Mittwoch höhere Einkommens-, Kapital- und Vermögenssteuern an.
Die Einkommenssteuer soll durchschnittlich von 9,8 auf 11,8 Prozent steigen. Für 2013 ist eine weitere Anhebung geplant. Zudem will das hochverschuldete Land im kommenden Jahr eine Finanztransaktionssteuer einführen, um die Sparauflagen der internationalen Geldgeber zu erfüllen.
Weitere Ausgabenkürzungen seien in Arbeit. Gaspar räumte ein, dass sich der Haushalt schwächer als erwartet entwickelt habe. Das Land habe nun „einen kritischen Moment“ erreicht.
Dem geänderten Sparprogramm hat die EU bereits zugestimmt. Dieses wurde nötig, weil die Regierung nach heftigen öffentlichen Protesten die Erhöhung der Sozialabgaben zurückgenommen hatte und damit ein Loch im Sparplan aufriss.
Die Regierung in Lissabon muss massive Einsparungen im Haushalt vornehmen, um die Auflagen für die 78-Milliarden-Euro Hilfe der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erfüllen. Zum ersten Mal seit seinem Hilfsantrag vor einem Jahr wagte sich das Land am Mittwoch wieder an den Anleihemarkt.