Presseschau: «Nun geht er unverrichteter Dinge»

Viele Zeitungen kommentieren den überraschenden Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter als einen der wenigen grossen Coups, der dem FDP-Politiker während seiner Amtszeit gelungen sei.

Was der Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter für das EU-Dossier bedeuten könnte, ist umstritten. Auswirkungen werden aber erwartet.

Viele Zeitungen kommentieren den überraschenden Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter als einen der wenigen grossen Coups, der dem FDP-Politiker während seiner Amtszeit gelungen sei.

Mit dem Rücktritt von FDP-Bundesrat und Aussenminister Didier Burkhalter am Mittwoch ist dem Politiker eine Überraschung gelungen. Die Kommentatoren sind sich aber einig, dass dieser überraschende Rückzug einer der wenigen Höhepunkte von Burkhalters Amtszeit war.

«Neue Zürcher Zeitung»

«Gut, liefert der FDP-Mann ganz zum Ende seiner Amtszeit doch noch einen Moment, der für Aufsehen sorgt. Burkhalter war angetreten, die Kollegialbehörde Bundesrat zu stärken. Zusammen mit anderen ist ihm das gelungen. … Nur, mit Kollegialität allein ist es nicht getan. Es muss auch geliefert werden, und zwar inhaltlich wie in der politischen Kleinarbeit, wenn es darum geht, Mehrheiten für die eigenen Ideen zu zimmern. In beiden Punkten vermisste man Burkhalters Gestaltungskraft sehr.»

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«Tages-Anzeiger»

«Es fällt schwer, diesem technokratischen, öffentlichkeitsscheuen, vielleicht unbekanntesten Bundesrat der letzten zwei Jahrzehnte gerecht zu werden. Nach der erratischen Ära von Micheline Calmy-Rey (SP) brachte Burkhalter eine gewisse Beruhigung in die Schweizer Aussenpolitik, was ihr fraglos gut bekam. Doch seine Versäumnisse im wichtigsten seiner Dossiers lassen sich nicht wegdiskutieren. Die fast mit Händen greifbare Orientierungslosigkeit der Landesregierung in der Europapolitik ist schwergewichtig dem führungsschwachen Aussenminister anzulasten.»

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«Der Bund»

«Obwohl ein Berufspolitiker, war der Neuenburger nicht mit Haut und Haaren Politiker. Hinstehen und lustvoll für seine Sache kämpfen, die Dinge hundertmal erklären, Skeptiker umgarnen, Kritikern charmieren … das behagte dem zurückhaltenden Freisinnigen nicht. Es schien, als habe sich Didier Burkhalter als Bundesrat gar nie richtig wohlgefühlt.»

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«Blick»

«Didier wer? Noch nach Jahren schien FDP-Bundesrat Didier Burkhalter nicht in seinem Amt angekommen zu sein … auf dem internationalen Parkett machte Burkhalter einen guten Job. Er versäumte es leider nur, seine Aussenpolitik im Inland zu erklären. Im Bundesrat manövrierte er sich ins Abseits, weil er an einem institutionellen Rahmenabkommen mit der EU festhielt, das keiner mehr will.» «Frieden in der Welt zu vermitteln, das war ein echtes Anliegen von Burkhalter. Man merkte es ihm an: Die Schicksale der Menschen, die unter dem Krieg litten, gingen ihm nahe.»

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«Basler Zeitung»

Die «Basler Zeitung» beschreibt Burkhalter als scheuen Staatsmann. «In den rauer werdenden Zeiten von Trump wirkt Didier Burkhalter wie ein Mensch aus einer anderen Epoche: höflich, fein, intelligent und sensibel, ohne Frage integer, nie zu laut, vielleicht ab und an etwas zu leise, in der Regel gut gestimmt, aber nie euphorisch. … Freiwillig – auch wenn er das am Mittwoch fast angestrengt heiter beteuerte – dürfte dieser Rücktritt nicht gewesen sein. In der EU-Frage kam er nicht mehr weiter».

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«Aargauer Zeitung»

«Bundesrat Didier Burkhalter erklärte gestern, er habe Lust auf etwas Anderes. …Und das zu einem Zeitpunkt, da ganz Bundesbern darauf wartet, wie der bilaterale Weg mit der EU weitergeführt werden soll. … Seit vier Jahren versprüht er Optimismus, das Abkommen sei auf gutem Weg. … Nun geht er unverrichteter Dinge: ohne die politische Auseinandersetzung gesucht, ohne für seine Herzensangelegenheit gekämpft zu haben.»

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«Le Temps»

Didier Burkhalter habe eigentlich nie Bundesrat werden wollen. Er zögerte nach dem Rücktritt von Pascal Couchepin. Und er zögerte auch, während seiner Amtszeit sein Verhalten zu ändern. So sei er immer ein Getriebener geblieben.

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«La Tribune de Genève»

Für die Zeitung «La Tribune de Genève» hat der Chef des Aussendepartements immer mit dem Spagat gekämpft, eine öffentliche Person im Rampenlicht zu sein und die damit verbundenen Einschränkungen zu akzeptieren. Er habe zwar mit Energie, Stil und Ehrlichkeit regiert, aber die politische Bühne ohne viel Charisma und ohne zwingenden Grund verlassen. Er wurde immer unsichtbarer, bis er schliesslich völlig verblasste.

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